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Pflüger (CDU): BND-Informationen über Irak zutiefst besorgniserregend

Berlin/Bonn (ots)

Die Informationen des
Bundesnachrichtendienstes (BND) über den Irak sind nach Meinung des
außenpolitischen Experten der Union, Friedbert Pflüger, "zutiefst
besorgniserregend." Pflüger äußerte sich am Mittwoch nach einer
Sitzung des Auswärtigen Ausschusses, in der Vertreter des BND über
die Lage im Irak berichtet hatten. Im PHOENIX-Interview sagte er,
dass die Informationen des BND "in weiten Teilen das bestätigen, was
der amerikanische Außenminister Powell vor kurzem dem
Weltsicherheitsrat gesagt hat." Zugleich forderte der CDU-Politiker
die Bundesregierung auf, "endlich Schluss zu machen mit der
Verharmlosung der Bedrohung durch Massenvernichtungswaffen." Die
Bevölkerung müsse, wenn nicht im Detail, so doch "in groben Zügen",
aufgeklärt werden. "Wir wissen es doch, und das Gerede von den
letzten Beweisen ist doch nichts anderes als Verharmlosung." Er mache
der Bundesregierung "den massiven und deutlichen Vorwurf, dass sie
wesentliche Informationen, die nicht unter Quellenschutz fallen, der
Bevölkerung vorenthält."
Auch der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende, Gernot Erler,
bestätigte im PHOENIX-Interview eine "sehr ernsthafte Bedrohung durch
die irakischen potentiellen Programme, auf die der
Bundesnachrichtendienst Hinweise, wenn auch keine Beweise hat."
Entscheidend sei, dass der BND "laufend, sozusagen online, alle seine
Erkenntnisse" den UN-Inspektoren zur Verfügung gestellt habe.
Pflüger verwies auf Äußerungen von Bundesgesundheitsministerin
Ulla Schmidt, die im Haushaltsausschuss des Bundestages wörtlich
gesagt habe, es sei davon auszugehen, dass der Irak über Pockenviren
verfüge. Zudem habe die Ministerin auch von einer potentiellen
Bedrohung der Bevölkerung durch mit Viren infizierte
Selbstmordattentäter gesprochen. In diesem Zusammenhang wies Pflüger
darauf hin, dass die Bundesregierung unlängst rund 100 Millionen
Einheiten Pockenimpfstoff bestellt habe.
Rückfragen: 
PHOENIX-Kommunikation, 
Ingo Firley, 
Tel: 0228/9584-193, 
Fax: 0228/9584-198

Original-Content von: PHOENIX, übermittelt durch news aktuell

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