Phoenix
Berliner PHOENIX Runde Dienstag, 13. Mai 2003, 21:00 Uhr
Berliner PHOENIX Runde
Kindergärten, Kläranlagen, Krankenhäuser - Besser privat als staatlich?
Bonn (ots)
"Städte sind Zukunft" heißt das Motto der Hauptversammlung des Deutschen Städtetages, der am 13. Mai tagt. Doch wie soll diese Zukunft finanziert werden? Durch Steuerausfälle und höhere Ausgaben für Arbeitslosen- und Sozialhilfe wird die Haushaltslage für immer mehr Gemeinden zum Desaster. Für 2003 rechnen die Kommunen mit einem Gesamtdefizit von 9,9 Milliarden Euro. Ein neuer Minus-Rekord. Die kommunalen Leistungen im Sozial- und Gesundheitswesen oder im kulturellen Bereich sind gefährdet. Viele Städte und Gemeinden greifen deshalb zur Privatisierung. Wasserwerke und Krankenhäuser werden verkauft, um den Stadtsäckel zumindest ein wenig aufzufüllen. Welche Auswirkungen haben solche Verkäufe? Wer zieht einen Nutzen aus der Privatisierung? Dürfen öffentliche Aufgaben wirtschaftlichen Bedingungen unterworfen werden?
Darüber diskutiert Martin Schulze mit: Heinz Putzhammer (DGB-Vorstand), Hartmut Schauerte (CDU, MdB), Peter Walter (Landrat, Offenbach) und einem Vertreter des Instituts für Urbanistik, Berlin.
Wiederholung, Mittwoch, 14. Mai, 9.15 Uhr
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