Alle Storys
Folgen
Keine Story von PHOENIX mehr verpassen.

PHOENIX

phoenix persönlich: Prof. Udo Di Fabio zu Gast bei Michael Krons, Freitag, 12. Februar 2021, 18.00 Uhr

Bonn (ots)

"Auf den ersten Blick erinnert uns vieles, wie nächtliche Ausgangssperren, an Autokratien", sagt der ehemalige Bundesverfassungsrichter Udo Di Fabio mit Blick auf die Corona-Maßnahmen. "Aber wir müssen sehen: Die Entscheidungen bei uns fallen auf Grundlage von parlamentarisch beschlossenen Gesetzen." Es seien also demokratische Entscheidungen, die vollstreckt würden. Di Fabio räumt ein, dass die Grundrechtseinschränkungen "hart und weitreichend" seien, doch sieht er sie durch das "Ausmaß der Pandemie" gerechtfertigt. Kritisch merkt er an, dass das Gefühl verständlich sei, dass Transparenz verloren gehe, wenn Parlamente "nur nachvollziehen", was die Regierungen verhandelt hätten. "Das beschäftigt auch die Gerichte als ein Problem".

In der Sendung "phoenix persönlich" spricht Michael Krons mit Udo Di Fabio, Professor für Staatsrecht an der Universität Bonn, darüber, wie er die neuesten Corona-Beschlüsse bewertet, ob das Parlament hinreichend in die Entscheidungen eingebunden ist und was er von der Priorisierung bei der Impfstoff-Vergabe hält.

"Wir sagen, dass die Krise die Stunde der Exekutive ist, weil die Regierung schneller handeln kann als das Parlament", so Di Fabio, "nun ist aus der Stunde der Exekutive misslicherweise ein ganzes Jahr geworden."

Pressekontakt:

phoenix-Kommunikation
Telefon: 0228 / 9584 192
kommunikation@phoenix.de
Twitter.com: phoenix_de

Original-Content von: PHOENIX, übermittelt durch news aktuell

Weitere Storys: PHOENIX
Weitere Storys: PHOENIX
  • 09.02.2021 – 15:04

    phoenix runde: Corona-Gipfel - Streit um Lockerungen, Mittwoch, 10. Februar 2021, 22.15 Uhr

    Bonn (ots) - Die gute Nachricht: die Inzidenzzahlen in Deutschland sinken. Anlass für einige Ministerpräsidenten Lockerungen zu fordern. Andere hingegen warnen vor Öffnungsschritten mit Blick auf die Virusmutation. Sie gilt als ansteckender und ist möglicherweise gefährlicher. Doch Kitas, Schule, Gewerbe, Einzelhandel, die Menschen im Land verlangen Perspektiven. ...

  • 08.02.2021 – 20:10

    FDP-Generalsekretär Wissing fordert Öffnungs-Signale

    Bonn (ots) - FDP-Generalsekretär Volker Wissing hat die Bundesregierung aufgefordert, eine nachvollziehbare Perspektive zu eröffnen, wie das Land aus dem Lockdown geführt werden soll. "Wir brauchen dringend einen Stufenplan, um der Wirtschaft ein Signal der Hoffnung zu senden, dass die Politik öffnen will. Und es muss auch eine verlässliche Größe geben, wann das passiert", äußerte sich der liberale Politiker bei ...