SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil: Union ist handlungsunfähig, Auszeit auf der Oppositionsbank würde der Partei gut tun
Bonn (ots)
SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hält den Koalitionspartner Union derzeit wegen der ungeklärten Kanzlerkandidaten-Frage für handlungsunfähig. "Über Monate wusste man, irgendwann muss man die K-Frage klären, jetzt rasen die Züge in der Union aufeinander zu, das macht die Partei handlungsunfähig", sagte Klingbeil im Fernsehsender phoenix. Dies sei in einer so kritischen Lage, in der sich das Land gerade befinde, fatal. Als Beispiel nannte Klingbeil die Debatte um das Infektionsschutzgesetz. Während man in der SPD-Fraktion und wohl auch in den Oppositionsfraktionen am Dienstag sehr konstruktiv über das Gesetz debattiert habe, sei die Union nur um sich selbst gekreist. "Die Unionsfraktion hat sich um sich selbst gedreht, hat sich mit sich selbst beschäftigt und das halte ich für unverantwortlich, in einer solchen Phase, in der wir gerade sind", kritisiert Klingbeil. Die SPD habe die Personalie des Spitzenkandidaten bereits vor einem Jahr geklärt und sei darum nun in der Lage, geschlossen gut zu regieren. "Die Union hat das lange vor sich hergeschoben und ich halte das für nicht verantwortbar und glaube, dass dieser Union, auch nach den letzten Monaten, mit der Maskenaffäre, mit all dem, was da passiert ist, nach der Bundestagswahl eine Auszeit auf der Oppositionsbank recht gut tut", so der SPD-Generalsekretär.
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