Bosbach (CDU): Im Wiederholungsfall Sanktionen für Hohmann bis hin zum Parteiausschluss
Bonn (ots)
Der stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende Wolfgang Bosbach (CDU) geht vorerst nicht von weiteren Sanktionen für den CDU- Bundestagsabgeordneten Martin Hohmann aus. Man müsse sich den Zeitpunkt der jüngsten Äußerungen Hohmanns genau ansehen, sagte Bosbach am Dienstagmittag in einem PHOENIX-Interview. "Soweit ich informiert worden bin, stammen alle diese Sendungen und Einlassungen von vor den Gesprächen, die wir mit Martin Hohmann geführt haben." Er glaube, dass Hohmann "die öffentliche Wirkung, auch die verheerende Wirkung für Partei, Fraktion aber auch für ihn selber unterschätzt hat." Partei und Fraktion hätten ihm aber den Ernst der Lage für die Union und für ihn selber deutlich gemacht. "Ich glaube, dass er das in den letzten Stunden realisiert hat, dass er einen sehr, sehr großen Fehler gemacht hat. Und das ist noch sehr zurückhaltend formuliert", sagte Bosbach. Er glaube, der hessische Abgeordnete wisse jetzt genau, wie er sich in Zukunft zu verhalten habe, damit sich so etwas nicht wiederhole. Der Ausschluss aus dem Innenausschuss und der Entzug der Berichterstatter-Tätigkeit seien "die Konsequenzen, die wir zunächst gezogen haben", so Bosbach. Hohmann habe die Rüge der Partei akzeptiert. "Für uns ist entscheiden, dass Martin Hohmann sich von den entscheiden Passagen seiner Rede klar distanziert hat, dass er sich für seine Rede entschuldigt hat und dass er jetzt auch akzeptiert hat, (...) dass wir eine Wiederholung auch ähnlichen Inhaltes unter keinen Umständen dulden", erläuterte der Fraktionsvize. "Wir würden dann nicht mehr bei Null anfangen, sondern die Sanktionen fortsetzen bis hin zum Partei- und Fraktionsausschluss. Ich glaube, das ist ihm auch bewusst geworden."
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