FDP-Bundesparteitag über sieben Stunden LIVE bei phoenix
Samstag, 23. April 2022, ab 11.30 Uhr bis 17.15 Uhr und
Sonntag, 24. April 2022, ab 10.30 Uhr bis 12.00 Uhr
Bonn (ots)
Seit der Bundestagswahl im Herbst 2021 ist die FDP nach 8 Jahren Opposition wieder auf die Regierungsbank gewechselt. Die Partei ist mit vier Minister:innen im Kabinett von Bundeskanzler Olaf Scholz vertreten. Neben Parteichef und Finanzminister Christian Lindner verantwortet der ehemalige Generalsekretär Volker Wissing das Ressort Digitales und Verkehr, der bisherige Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Bundestagsfraktion Marco Buschmann ist Justizminister und die ehemalige Parlamentarische Geschäftsführerin und Finanzexpertin, Bettina Stark-Watzinger, ist Ministerin für Bildung und Forschung geworden.
An diesem Wochenende trifft sich die FDP zum ersten Mal nach der Bundestagswahl zu einem ordentlichen Bundesparteitag in der Berliner Station. Auf der Tagesordnung stehen Nachwahlen im Präsidium und Bundesvorstand. So geht es auch um die Nachfolge von Generalsekretär Volker Wissing. Nachdem er ein Bundesministeramt bekleiden konnte, hat Christian Lindner den Außenpolitiker und Bundestagsabgeordnete Bijan Djir-Sarai für das Amt vorgeschlagen, das er seit Dezember 2021 kommissarisch inne hat. Nun soll er offiziell ins Amt gewählt werden.
Neben der Nachwahl des Generalsekretärs soll beim Bundesparteitag auch eine neue Bundeschatzmeisterin oder ein neuer Bundesschatzmeister bestimmt werden. Als Nachfolge von Harald Christ sieht FDP-Vorsitz Christian Lindner den Bundestagsabgeordneten Michael Link vor, der bereits als Schatzmeister der Landes-FDP in Baden-Württemberg agierte. Am Sonntag werden schließlich die Delegierten der Freien Demokraten im Rat der Partei "Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa" (ALDE) sowie ihre Stellvertretenden gewählt.
Doch die Wahlen sind nicht die einzigen Themen, die die Freien Demokraten beim 73. ordentlichen Bundesparteitag beschäftigen. Medienberichten zufolge soll mit einem Dringlichkeitsantrag Druck für die Energiewende gemacht werden. Dahinter stehen der Wirtschaftsminister von Schleswig Holstein und dortige Spitzenkandidat für die anstehenden Landtagswahlen, Bernd Buchholz, sowie der niedersächsische FDP-Spitzenkandidat, Stefan Birkner. Gemeinsam wollen sie der Bundesregierung mit dem Antrag konkrete Handlungsempfehlungen zur Erweiterung der Gasspeicherkapazitäten und Produktion von Wasserstoff vorlegen.
Eröffnet wird der Parteitag am Samstag um 11.00 Uhr durch den stellvertretenden Bundesvorsitzenden, Wolfang Kubicki. Höhepunkt des ersten Tages soll die Rede von Parteichef Linder sein, die um 12.00 Uhr geplant ist. Die Rede des frisch gewählten Generalsekretärs ist am Sonntag um 11.00 Uhr terminiert.
phoenix berichtet am Samstag ab 11.30 und Sonntag ab 10.30 Uhr live vom Bundesparteitag der FDP in der Station Berlin. Durch die Sondersendung führt Moderatorin Tina Dauster, die mit namhaften Parteipersönlichkeiten Interviews führen wird. Den Auftakt macht sie mit der Radiojournalistin Ann-Kathrin Büüsker. Die phoenix-Reporterinnen Ines Arland und Katharina Kühn fassen das Parteitagsgeschehen zusammen und erklären Hintergründe. Was die Delegierten zu sagen haben, die nach langer Corona-Pause wieder einen "echten" FDP-Parteitag erleben dürfen, ermittelt phoenix-Reporter Marc Steinhäuser.
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