AfD-Verteidigungspolitiker Lucassen: "Waffenlieferungen plündern die Bundeswehr"
Berlin/Bonn (ots)
Der AfD-Obmann im Verteidigungsausschuss des Bundestages, Rüdiger Lucassen, hat ein Ende der Waffenlieferungen an die Ukraine und eine Rückkehr zur Wehrpflicht in Deutschland gefordert. "Bei den Waffenlieferungen, vor allem bei denen aus den Beständen der Bundeswehr, muss aber auch gesehen werden, dass es die Bundeswehr immer weiter plündert und die Verteidigungs- und Einsatzbereitschaft der Bundeswehr total minimiert", sagte der Oberst a.D. im Interview mit dem Fernsehsender phoenix. Gerade angesichts des aktuellen Krieges in Europa brauche Deutschland eine "verteidigungsbereite" Armee.
Seit der Ausweitung des Krieges Russlands gegen die Ukraine vor knapp einem Jahr hatte die AfD abgelehnt, jegliche Waffen bereitzustellen. Lucassen bekräftigte diese Position. Militärische Hilfen des Westens würden keinen "Sieg-Frieden" gegen Russland erreichen und zu einem "ruinösen Abnutzungskrieg" führen. Er forderte stattdessen, auf beide Kriegsparteien einzuwirken und sie an den Verhandlungstisch zu bringen. Der Ukraine sollten weitere Finanzhilfen nur bei Aufnahme von Verhandlungen in Aussicht gestellt werden, empfahl Lucassen. Russland könne ein Ende der Sanktionen angeboten werden, wenn es verhandele.
Nachdem sich Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius vergangene Woche offen für eine neue Debatte über die Wehrpflicht gezeigt hatte, plädierte auch Lucassen bei phoenix für eine Wiedereinführung. Die Aussetzung 2011 "war ein Kardinalfehler", Deutschland sei auf einen möglichen Angriff nicht vorbereitet. Das Sondervermögen von 100 Milliarden Euro, das der Bundestag nach den verstärkten Angriffen auf die Ukraine zur Verfügung gestellt hatte, reiche nicht, um die Bundeswehr wiederaufzubauen. "Diese Bundesregierung ist nicht vorbereitet."
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