Neuer Verteidigungsausschuss-Vorsitzender Marcus Faber: Pistorius-Plan zum Wehrdienst "etwas, worüber man diskutieren kann"
Bonn (ots)
12. Juni 2024 - Der Wehrdienst in anderer Form, den Verteidigungsminister Boris Pistorius heute der Öffentlichkeit präsentiert hat, stößt bei Marcus Faber (FDP), dem neuen Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses, auf grundsätzliche Zustimmung. "Was der Minister vorgestellt hat, ist aus meiner Sicht grundsätzlich in Ordnung, etwas, worüber man diskutieren kann", erklärte der Liberale im Fernsehsender phoenix. Es stelle einen großen Mehrwert dar, dass künftig hunderttausende junge Menschen mit der Bundeswehr in Kontakt kämen, bewertete Faber das Vorhaben des Ministers, alle 18-jährigen Männer und Frauen mit einem Online-Fragebogen anzuschreiben und die Motiviertesten auszuwählen. "Die Frage ist, findet man unter den 400.000 eines Jahrgangs genug Freiwillige. Ich denke ja. Da kann man optimistisch sein", berief sich der FDP-Politiker auf entsprechende Umfragen.
Allerdings ist offenbar dann auch eine Grenze für die Liberalen erreicht. "Bis dahin ist Konsens, und alles, was danach folgt, ist dann das, was nicht so konsensual ist", machte Faber deutlich, dass Verpflichtungen, die Pistorius in Aussicht gestellt habe, sollten sich wider Erwarten nicht genügend junge Menschen für den Wehrdienst begeistern lassen, mit der FDP schwierig umzusetzen wären.
Faber begrüßte die Absicht von Pistorius, mit der Anrechnung der Wehrdienstzeit auf die Abiturnote oder einem höheren Bafög-Satz Interesse zu wecken. "Ich glaube, man kann in unterschiedlichen Lebenssituationen Menschen einen Anreiz geben, freiwillig dienstleistend zu sein." Pistorius habe zudem angekündigt, die Kosten für die neue Wehrpflicht bis 2025 aus dem eigenen Etat zu schultern. "Das ist schon mal sehr gut. Danach werden wir uns über andere Modelle möglicherweise in einer anderen Regierungskonstellation unterhalten", meinte der neue Vorsitzende des Verteidigungsausschusses.
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