Amira Mohamed Ali (BSW): "Wir als BSW haben die Themen [...] ganz klar im Wahlkampf genannt."
Oldenburg/Bonn (ots)
Die Co-Parteivorsitzende des Bündnis Sahra Wagenknecht, Amira Mohamed Ali, betont im Interview mit dem TV-Sender phoenix die Härte ihrer Partei bei den Sondierungs- und Koalitionsgesprächen in den Bundesländern Brandenburg, Thüringen und Sachsen: "Wir als BSW haben die Themen, auf die wir jetzt bestehen, ganz klar im Wahlkampf genannt." Dazu gehörten auch Themen, die nicht die Landespolitik betreffen, wie die Stationierung von US-Langstreckenraketen in Deutschland. Kritik von Seiten der CDU bezüglich des Verhaltens ihrer Partei in Sondierungsgesprächen entgegnet Mohamed Ali mit Gegenkritik: "Was wir als BSW wollen, ist zu dem stehen, was wir vor der Wahl gesagt haben. Das ist vielleicht eine Haltung, die die CDU nicht so richtig kennt." Mit dieser Haltung wolle das BSW auch die Menschen erreichen, die in Brandenburg, Sachsen und Thüringen die AfD gewählt haben.
Dass die Linie ihrer Partei Erfolg habe, zeigten gerade die abgeschlossenen Sondierungsgespräche in Brandenburg zwischen SPD und BSW. Es brauche solch ein "sinnvolles Entgegenkommen" auch in den anderen Ländern, so Mohamed Ali. Auf den Vorwurf, dass die Parteichefin Sahra Wagenknecht sich in diesem Entgegenkommen in Sondierungsgesprächen zu sehr einmische, sagt sie weiter: "Ich halte es für ganz normal, dass die Parteien geschlossen agieren und dass man sich miteinander abstimmt." Dabei entstehe kein Interessenkonflikt in der Partei zwischen Bundes- und Landesebene, da auch die Landesverbände nicht "in eine Regierung gehen um des Regierens willen."
Inwiefern die SPD nach dem Zusammenkommen mit dem BSW in Brandenburg für ihre Partei auch auf Bundesebene nach den Bundestagswahlen 2025 eine Option darstelle, ließe sich jetzt noch nicht sagen, allerdings, so Mohamed Ali: "Im Moment sehe ich da keine Annäherungen."
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