Grünen-Vorsitzender Felix Banaszak will mit seiner Partei neue Klarheit beim Thema Migration erarbeiten
Berlin/Bonn (ots)
Beim Länderrat der Grünen in Berlin hat sich der Bundesvorsitzende Felix Banaszak kritisch zur Migrationsdebatte geäußert. In Deutschland sei das Thema zu präsent. "Erstens bin ich der Auffassung, dass es wirklich kein Thema gibt, über das in den letzten Jahren und Monaten so intensiv - ich finde auch zu viel - gesprochen wurde. Und die Debatten im Wahlkampf waren enorm davon geprägt. Ein Drittel meiner Interviews fanden eigentlich nur zu diesem Thema statt. Als hätte Deutschland kein anderes Problem", so Banaszak im Interview mit dem TV-Sender phoenix.
Die Grünen hätten beim Thema Migration strategische und inhaltliche Unschärfe gezeigt. Im Wahlkampf habe man zwar immer wieder versucht, die widerstreitenden Interessen und Positionen innerhalb der Gesellschaft, Wählerschaft und Partei zusammenzubringen. Dabei seien allerdings häufig "Formelkompromisse herausgekommen, die am Ende jeder für sich so interpretiert hat, dass er doch wieder das gesagt hat, was er vorher schon dachte", sagte Banaszak. Es müsse nun darüber diskutiert werden, wie ein neuer Modus gefunden werden könne, der die unterschiedlichen Positionen tatsächlich zusammenbringe.
Bezogen auf die eigene Partei sagte der Vorsitzende: "Ja, wir werden die Klarheit brauchen. Aber die Klarheit bei den Grünen kommt nicht davon, dass ein Parteivorsitzender oder die Fraktionsvorsitzende sagt: 'So ist es jetzt.' Sondern Führung bedeutet, dass Geschlossenheit das Ergebnis eines guten Prozesses ist. Und Geschlossenheit ist bei den Grünen niemals Gehorsam. Und die Mitglieder sind Lemminge, die nur darauf warten, dass ihnen irgendjemand die Richtung vorgibt. Sondern wir werden das gemeinsam erarbeiten."
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