Ostsee-Zeitung: Kommentar zu Aigners Anti-Dioxin-Aktionsplan
Rostock (ots)
Die Psychologie nennt es Déjà-vu-Erlebnis, wenn man meint, Gegenwärtiges schon einmal erlebt zu haben. Gestern bescherte Agrar-Ministerin Ilse Aigner solch einen Moment, als sie ihren 10-Punkte-Plan gegen Dioxin im Futtertrog präsentierte. Bessere Kontrollen, mehr Transparenz, härtere Strafen: alles schon mal gehört, zuletzt vor gut vier Jahren. Damals wollte Aigners Vorgänger Horst Seehofer mit einem 10-Punkte-Plan den Gammelfleisch-Händlern das Handwerk legen. Ankündigen und Umsetzen sind zweierlei, lehren die Skandale der Vergangenheit. Die größte Schwachstelle liegt im System, in der gespaltenen Zuständigkeit. Der Bund setzt bei der Lebens- und Futtermittelkontrolle die Standards, die Länder sind für Vollzug, Aufsicht und Finanzierung zuständig. Oft ist das Ergebnis ein eifersüchtiges Gerangel um Kompetenzen und Kosten - und ein Abwälzen der Verantwortung, wenn etwas schiefläuft. Diese Struktur hat alle Skandale überlebt. Deshalb steht zu befürchten, dass wir noch weitere Déjà-vu-Erlebnisse haben werden.
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