Ostsee-Zeitung: Ostsee-Zeitung (Rostock) zur geringgen Wahlbeteiligung bei der Landtagswahl in MV
Rostock (ots)
Der heimliche "Sieger" tauchte am Abend der Landtagswahl in keiner Talk-Runde auf. Nirgends war er zu sehen. Nicht einmal an der Wahlurne ließ er sich blicken. Doch sein Einfluss ist immens. Fast 700 000 Bürger zogen es vor, am 4.September zu Hause zu bleiben und ihre Stimme zu verschenken. Die "Partei" der Nichtwähler lag weit vorn. Selbst die SPD konnte nur 239 000 Zweitstimmen auf sich verbuchen - 4000 weniger als noch 2006. Gemessen an knapp 1,4 Millionen Wahlberechtigten sprachen sich damit nur 17 Prozent für Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) aus. Ein klares Votum sieht anders aus. Die Beteiligung lag mit 51,4 Prozent historisch niedrig - trotz der Abstimmungen zur Kreisreform. Kein Anlass zum Feiern. Es gibt EU-Mitgliedsstaaten, in denen Wahlen ungültig werden, sobald die Beteiligung unter 60 Prozent abrutscht, vor allem wegen der mangelnden Legitimation der Amtsbewerber. Die dortigen Verfassungshüter führen noch einen anderen Grund ins Feld: Eine geringe Wahlbeteiligung stärkt die kleinen Parteien und damit auch die extremen Ränder. Genau das war in Mecklenburg-Vorpommern am Wahlabend schmerzlich zu beobachten. Die rechtsextreme NPD hätte es weitaus schwerer gehabt, erneut ins Parlament einzuziehen, wenn die Mobilisierung der Wähler größer gewesen wäre.
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