Neue Westfälische: SPD-Parteitag Die richtigen Signale ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN
Bielefeld (ots)
Dass die SPD-Delegierten in Dresden die Vermögensteuer durchsetzten, bedeutet nicht, dass die Partei mit fliegenden Fahnen nach links driftet. Mehr als ein zarter Schwenk ist das nicht. Das stärkere Mitspracherecht, über das nun die Basis verfügen soll, führt dazu, dass über den Kurs der SPD nicht mehr nur die 60-70-Jährigen bestimmen. Für die Vermögensteuer hat die Juso-Vorsitzende Franziska Drohsel gekämpft. Mit ihrer Zustimmung hat die Partei dieser talentierten jungen Nachwuchspolitikerin die Referenz erweisen. Das mag alles nicht ohne Risiken und Nebenwirkungen sein, aber Dresden vermittelte nicht den Eindruck einer auf Revolution gebürsteten SPD. Die Klärung von Inhalten und Profil werden längere Zeit und viele Debatten erfordern. Da steht die SPD noch am Anfang. Dass die Partei mit Sigmar Gabriel an der Spitze dabei die Regierungsfähigkeit aufs Spiel setzen wird, steht nicht zu befürchten. Doch darum ging es in Dresden gar nicht. Es ging vor allem um Stil und Form. Wenn die Sozialdemokraten wieder lernen, untereinander mit Achtung zu begegnen, und auch in internen Konflikten zivile Umgangsformen beherzigen, wäre viel gewonnen. Käme dazu noch eine Öffnung in die Gesellschaft hinein, hätte Dresden die Signale richtig gesetzt.
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