Neue Westfälische (Bielefeld): Westerwelles Abgang Zeit für Profil BERNHARD HÄNEL
Bielefeld (ots)
Es war einsam geworden um Guido Westerwelle, so einsam, dass selbst der mit wenig Selbstzweifel ausgestattete FDP-Chef auf seiner Asienreise die Druckwellen aus den Orts-- Kreis- und Landesverbänden seiner Partei verspüren musste. Für den Niedergang der Partei nach ihrem furiosen Erfolg bei der letzten Bundestagswahl ist Westerwelle nicht allein verantwortlich. Doch er trägt die Verantwortung, weil er stets betonte, dass nur er die Richtung vorgebe. Die Richtung war klar, doch so eindimensional, dass die Wähler sich mit Abscheu und Empörung von der FDP abgewendet hatten. Unter Westerwelles Führung ist die FDP zu einer Klientelpartei verkommen. Die Peinlichkeit der Hotelsteuer bleibt unvergessen ebenso wie das Mantra von einem einfacheren, niedrigerem und gerechteren Steuersystem. Westerwelles FDP wollte selbst dann noch Steuererleichterungen, als die breite Masse der Steuerbürger sich massiv dagegen aussprach. Selbst der populistische Versuch der Ausgrenzung der Hartz-IV-Empfänger brachte der Partei keinen Nutzen. Außenminister aber will Westerwelle bleiben, obwohl er auch in diesem Amt kein Profil gewinnen konnte. Die wichtigsten Politikfelder hat die Bundeskanzlerin an sich gezogen. Aufgaben, die seinem Amt blieben, hat Westerwelle vergeigt. Die deutsche Enthaltung im Weltsicherheitsrat war das größte Trauerspiel seiner Amtszeit. Westerwelle geht, doch wer nach ihm kommt, ist offen. Viel wesentlicher aber ist, was nach Westerwelle kommt. Um zu überleben, braucht die FDP mehr an Orientierung denn ein wirtschaftsliberales Konzept. Wenig bestellt ist das Feld der Bürgerrechte. Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger kämpft zwar auf diesem Feld tapfer aber weitgehend allein gegen die Law-and Order- Politiker der Union. Raum für mehr Profil wäre also vorhanden.
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