Neue Westfälische (Bielefeld): Berlin und Libyen Im Stich gelassen BERNHARD HÄNEL
Bielefeld (ots)
Aus Fehlern kann man lernen; allerdings nur unter der Voraussetzung, dass man sie kennt und als Fehler begreift. Und bereit ist, umzudenken. Zu viele Bedingungen, als dass man glauben könnte, Bundesaußenminister Guido Westerwelle und die Bundesregierung könnten damit klarkommen. Und so lesen sich sämtliche Äußerungen nach dem Zerbrechen des Gaddafi-Regimes wie der peinliche Versuch der Rechthaberei. Deutschlands Beitrag zum Sturz des Diktators ist nicht erkennbar. Spürbar ist dafür der Ansehensverlust der Bundesrepublik - im Westen, in der arabischen Welt, besonders aber in Libyen. Die Regierung Merkel hat Deutschland als unsicheren Kantonisten etabliert, sich isoliert innerhalb der westlichen Allianz. Die Folgen sind noch nicht absehbar. Die Menschen in den Staaten Arabiens reagieren enttäuscht über die unverständliche Haltung der Deutschen, die sie traditionell zu ihren Freunden zählten. Die neue libysche Führung hatte bereits frühzeitig darauf aufmerksam gemacht, dass sie nach einem Sieg der Revolution Geschäfte mit denen bevorzugen wird, die von Beginn an ihrer Seite gestanden haben. Bislang war die Zahl der Unternehmen mit Interessen in Libyen überschaubar. Wintershall förderte Öl und hoffte, das Geschäft ausbauen zu können. Bilfinger&Berger baut Stadien für den Africa Cup, der 2013 in Libyen stattfinden sollte. Bauvolumen fast 1,8 Milliarden Euro. Nicht von ungefähr fühlen sich deutsche Unternehmen von ihrer Regierung in Stich gelassen. Spät, wahrscheinlich zu spät, startet Berlin eine Charme-Offensive in Richtung Libyen und westliche Partner. Bezeichnend ist, dass nicht Westerwelle, sondern Bundesverteidigungsminister de Maizière das Heft des Handelns in die Hand nahm und die Beteiligung an einer Stabilisierungstruppe für Libyen ins Spiel brachte. Darum gebeten hat niemand.
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