Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR NRW-Piraten arbeiten an ihrem Wahlprogramm Vage Vorstellungen PETER JANSEN, DÜSSELDORF
Bielefeld (ots)
Wahrscheinlich verstehen die Piraten selbst nicht, warum sie in Umfragen zu Höhenflügen ansetzen und ihnen gute Chancen gegeben werden, im Mai in den Landtag gewählt zu werden. An ihrem Personal und ihrem landespolitischen Programm liegt es nicht, denn ihre Kandidaten sind verständlicherweise noch ziemlich unbekannt, und ihre politischen Vorstellungen sind vage. Viel klarer sind sie auch beim gemeinsamen Auftritt von drei der Piraten-Kandidaten auf den ersten fünf Listenplätzen nicht geworden. Sie sind für die Schuldenbremse, wissen aber nicht, wo und wie gespart werden kann, und haben darüber hinaus in ihrem Antragsbuch Forderungen stehen, deren Realisierung gar die Grenzen eines Schuldenetats sprengen würden. Sie stehen zu keiner der konkurrierenden Parteien in grundsätzlicher Gegnerschaft, in eine Koalitionsregierung wollen sie aber noch nicht eintreten. Eine Fraktion wollen sie im Landtag zwar bilden, aber deren Mitglieder sollen weder an gefasste Beschlüsse noch an die Meinung der Basis gebunden sein. Außer der reichlich plakativen Forderung nach mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung haben die Piraten keine eigenen Antworten, sie bedienen sich aus den Programmen der Konkurrenz. Mal sehen, ob das für mehr als fünf Prozent reicht.
Pressekontakt:
Neue Westfälische
News Desk
Telefon: 0521 555 271
nachrichten@neue-westfaelische.de
Original-Content von: Neue Westfälische (Bielefeld), übermittelt durch news aktuell