Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR Wahl in Schleswig-Holstein Schwierige Regierungsbildung CARSTEN HEIL
Bielefeld (ots)
Schleswig-Holstein bleibt sich treu. Wie so oft haben die Wählerinnen und Wähler im Norden für ein Ergebnis gesorgt, das erstens den Wahlabend bis tief in die Nacht spannend gemacht hat und zweitens eine stabile Regierungsbildung sehr schwierig. Als Sieger können sich viele fühlen, auch wenn sie verloren haben. Genauso fühlen sich andere als Verlierer, obwohl sie an Zustimmung gewonnen haben. Wenn die Erwartungen niedrig sind, werden kleine Erfolge schon frenetisch gefeiert. Die FDP kann mit einiger Berechtigung jubeln, dass sie nicht untergegangen ist. Trotz Verlusten von rund sechs Prozent und eindeutig dank ihres Spitzenkandidaten Wolfgang Kubicki bleiben sie im Kieler Landtag und können sich sogar leichte Hoffnungen auf eine Regierungsbeteiligung machen. Das allerdings wird ihr einigermaßen schwerfallen, denn den direkten Wechsel von einer CDU-FDP-Regierung in eine wie auch immer geartete Dreiparteienkoalition unter Führung der SPD wäre ziemlich radikal. Dem SPD-Spitzenkandidaten Torsten Albig war die Enttäuschung deutlich anzumerken. Er hatte klar auf Rot-Grün gesetzt. Er hat der SPD zwar ein Plus beschert, aber sein Ziel nicht erreicht. Er hat jetzt jedoch mehr Möglichkeiten, eine Regierung zu bilden, als sein Kontrahent von der CDU, Jost de Jager. Denn Jamaika (CDU/FDP/Grüne) ist extrem schwierig. Spielraum bedeutet in der Politik Stärke. De Jager hat sich großen Respekt verdient. Wenig bekannt, ist er ohne Amtsbonus ins kalte Wasser gesprungen und hat die CDU sehr stabil gehalten. Sicher hat der SPD der große Erfolg der Piraten mehr geschadet als der CDU. Auf diese junge Partei wird die Politik achten müssen. Auch in Nordrhein-Westfalen. Denn trotz des Bedeutungsverlusts der Linken im Westen bleiben durch die Piraten Regierungsbildungen schwierig.
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