Neue Westfälische (Bielefeld): Straßenschäden nehmen immer weiter zu Flickschusterei MATTHIAS BUNGEROTH
Bielefeld (ots)
Die Analyse ist ebenso bedrohlich wie bei Experten bekannt: Die öffentlichen Straßen gleichen nach dem langen Winter zu großen Teilen einer Kraterlandschaft. Den Städten und Gemeinden bleibt zumeist nur, im Wege der Flickschusterei diese notdürftig zu schließen. Für eine grundlegende Sanierung fehlt aber zumeist das Geld. Die Ursache hierfür ist in einer Flickschusterei seitens der Politik zu suchen, die es seit Jahrzehnten nicht schafft, den Finanzbedarf für den Unterhalt der öffentlichen Straßen auf solide Füße zu stellen. Geld dazu wäre auf Bundesebene vorhanden. Gut 50 Milliarden Euro nimmt der Staat jährlich aus Steuern und Abgaben ein, die er über den Kraftverkehr erzielt. Doch nur 14 Milliarden hiervon fließen wieder in den Erhalt der Straßeninfrastruktur. Teufelskreis für die Städte und Gemeinden, die direkt auf die Verwendung dieser Mittel keinen Einfluss haben: Ihr Vermögen schmilzt mit der abnehmenden Qualität der Straßen seit Jahren dahin. Das Wegenetz macht derzeit etwa die Hälfte des kommunalen Vermögens aus. Ob Bundespolitiker im Wahljahr 2013 die Kraft haben, einen Weg aus dieser Falle zu finden und dabei fiskalische Interessen Berlins hintanzustellen, bleibt fraglich. Die Notwendigkeit dafür zeigt sich für die Kraftfahrer täglich auf den Straßen.
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