Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Obama besucht Deutschland Ein geschlagener Präsident DIRK HAUTKAPP, WASHINGTON
Bielefeld (ots)
Bist du ein andrer, oder liegt's an mir?" So heißt es bei Mascha Kaléko am Schluss ihres berühmtesten Gedichtes über eine verblichene Liebe. "Vielleicht kann keiner von uns zwein dafür. Man glaubt oft nicht, was ein paar Jahre machen." In der Beziehung zwischen den Deutschen und Barack Obama sind es fünf Jahre. Und auch hier droht "Das Ende vom Lied". Statt "Obamania", dieses ungebremsten Jubels, der Obama 2008 an der Berliner Siegessäule von 200.000 Menschen entgegenschlug, wird heute freundlich temperierter Verdruss auf den ergrauten amerikanischen Präsidenten warten, wenn er am Brandenburger Tor ans Mikrofon tritt. Die Entfremdung erklärt sich nicht aus dem einen großen Versagen. Es ist die Gesamtschau, die jenen Zweifel begründet, den viele nach den düsteren Jahren der Ära Bush nicht wahrhaben wollten: Der Neue ist, was Krieg, Frieden und innere Sicherheit angeht, so viel anders nicht. Mag Amerika unter Bush nach dem 11. September 2001 zum Hochsicherheitsstaat geraten sein, in dem Gesetze gebogen und Menschenrechte außer Kraft gesetzt wurden - unter Obama ist das "Land der Freien" zu einem nimmersatten Überwachungsstaat geworden, der im In- und Ausland grundsätzlich alle als Verdächtige begreift. Geld und Verfassung spielen dabei, wie die Datenschnüffelei durch den US-Geheimdienst NSA zeigt, untergeordnete Rollen. Der Zweck heiligt die Mittel. Und Obama, der Mann des Rechts, steht dahinter - uneingeschränkt. Republikaner in Washington sprechen nicht ohne Grund von der "vierten Amtszeit Bushs". Die jüngste Eskapade aus der Kategorie Orwell/Big Brother würde weniger durchschlagen, wenn es sich um ein isoliertes Vorkommnis handelte. Die verschleierten Hintergründe des Angriffs auf die US-Botschaft im libyschen Bengasi, der Skandal um politisch motivierte Steuernachteile für konservative Organisationen, mehrere Bespitzelungsaffären im Dunstkreis von Medien und Geheimdiensten, das Versagen beim Dauerbrenner Guantanamo, der unendliche Drohnen-Krieg, das Zaudern und Zögern in der Syrien-Frage und die Erfolglosigkeit bei zentralen innenpolitischen Themen (Waffengesetze) ergeben indes ein Mosaik, das Obamas wichtigstes Gut angreift: seine Glaubwürdigkeit. Schon in der ersten Wahlperiode hatte sie gelitten. Doch trotz mittelprächtiger Bilanz gaben 66 Millionen Wähler dem ersten Schwarzen im höchsten Staatsamt eine zweite Chance. Verbunden damit war die Erwartung, dass der Präsident weniger brillante Versöhnungsreden für die Geschichtsbücher hält, sondern im Alltagsgeschäft die Boxhandschuhe anzieht, um seine Politik auch bei großem Widerstand durchzubringen. 42 Monate vor Ablauf seines Arbeitsvertrags mit dem amerikanischen Volk mehren sich die Anzeichen, dass dies ein Irrtum war. Obamas Gestaltungsmacht schwindet jeden Tag mehr. Am Brandenburger Tor wird ein Geschlagener stehen, nicht der Kennedy des 21. Jahrhunderts. Man glaubt oft nicht, was ein paar Jahre machen . . .
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