Neue Westfälische (Bielefeld): SPD-Wehrexperte Hans-Peter Bartels von von der Leyen "positiv überrascht"
Bielefeld (ots)
Bielefeld. Der SPD-Politiker Hans-Peter Bartels, Chef des Verteidigungsausschusses im Bundestag, führt die vom Wehrbeauftragten Hellmut Königshaus geschilderte hohe Unzufriedenheit unter den Soldaten der Bundeswehr auf die "Dauerreformsituation" der Truppe zurück. Sie schaffe Unsicherheit in der Berufs- und Familienplanung, sagte Bartels im Interview mit der in Bielefeld erscheinenden Tageszeitung "Neue Westfälische" (Mittwochausgabe)."Immer mehr Soldaten müssen pendeln", so Bartels, "die Doppelbelastung von Umstrukturierung und Auslandseinsätzen führt dazu, dass nicht selten Grenzen des Zumutbaren überschritten werden."
Der Sozialdemokrat nahm die neue CDU-Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen gegen Kritik in Schutz. Bartels: "Deutschland bleibt ein militärisch zurückhaltendes Land. Wir wollen aber in Europa mit unseren Partnern die Sicherheitspolitik stärker abstimmen und zu einer Aufgabenteilung kommen. Das mag eine gewisse Akzentverschiebung sein." Die Vorgängerregierung habe zu oft versucht, sich hinter den Bündnissen zu verstecken. "Damit muss Schluss sein", so der SPD-Politiker. Das größte Land Europas müsse gestalten wollen, "von Anfang an, wenn es darum geht, mit den europäischen Partnern eine gemeinsame Sicherheitspolitik zu formulieren. Wir wollen keine deutschen Sonderwege gehen - und wir wollen genauso wenig, dass unsere europäischen Partner Alleingänge unternehmen".
Bartels widersprach der Auffassung, dass mehr Verwantwortung mti einer Ausweitung von Einsätzen gleichbedeutend sei: "Wir hatten auf dem Höhepunkt der Balkankonflikte 11.000 deutsche Soldaten im Einsatz. Jetzt sind weniger als 5.000 in den Auslandsmissionen. Von einer Ausweitung kann gar keine Rede sein.
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