Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Gauck-Rede Überfällige Debatte BERNHARD HÄNEL
Bielefeld (ots)
Es wirkt wie ein abgekartetes Spiel. Erst plädiert Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen für mehr Auslandseinsätze der Bundeswehr. Wenige Tage später legt Bundespräsident Joachim Gauck nach und fordert ein Ende der Zurückhaltung in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik. Die Große Koalition, so scheint, hat sich Großes vorgenommen. Es kann kein Zufall sein, dass Gauck von der Leyens vagen Gedanken eine klare Richtung gibt, wenn er von der Verteidigung der von Deutschland vertretenen Werte spricht. Das muss nicht nur militärisch gemeint sein, klingt aber so. Damit negiert Gauck aber Deutschlands bisherige Rolle auf dem diplomatischen Parkett. Denn 67 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs ist unser Land eine anerkannte Friedensmacht. Dafür werden die Deutschen von Israel bis Frankreich geschätzt. Grund dafür ist auch, dass alle Regierungen seit Konrad Adenauer bewusst die nationalen Interessen in Einklang brachten mit denen des transatlantischen Bündnisse und der Europäischen Union. Interpretiert man Gaucks Rede vor der Sicherheitskonferenz wohlwollend, dann will er eine Debatte über eine nationale Sicherheitsstrategie anstoßen. Die ist überfällig und muss offen geführt werden. Was sind eigentlich deutsche Interessen: freie Handelswege, freier Zugang zu Rohstoffen und dauerhafter Wohlstand? Gehört dazu auch eine saubere Umwelt und Offenheit gegenüber den Notleidenden in der Welt? Diese Regierung ist nicht gewählt worden, abschließende Antworten zu geben. Das kann nur der Wähler - in vier Jahren.
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