Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Die Große Koalition und der Fall Edathy Kuhhandel Alexandra Jacobson, Berlin
Bielefeld (ots)
Die Affäre Edathy gerät derzeit in die Tretmühle der Politmaschinerie. Die Berliner Normalität schlägt zu, und damit geht es wieder um das übliche Klein-Klein. Der zurückgetretene Agrarminister Hans-Peter Friedrich ist tief beleidigt und hat nicht verstanden, warum er eigentlich zurücktreten musste. Ob es angesichts einer derart mangelnden Fähigkeit zur Selbstbefragung wirklich richtig ist, ihn gleich zum Vizechef der Unionsfraktion zu befördern, darf getrost mit einem dicken Fragezeichen versehen werden. Und die CSU haut weiter auf SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann ein - wohl mit dem Kalkül, die SPD zu inhaltlichen Zugeständnissen zu bewegen. Sollte etwa Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel den Bayern bei der Energiewende oder der Pkw-Maut etwas entgegenkommen, würde die christsoziale Empörung über Oppermann vermutlich schnell in sich zusammensacken. Solche Gegengeschäfte gab es in heiklen Situationen immer schon. Das Vertrauen des Publikums in die Politik befördert so ein Kuhhandel nicht unbedingt, aber irgendwie muss ja weiterregiert werden. Auf der Strecke bleiben dürfte bald die Aufklärung im Fall Sebastian Edathy. Von daher ist die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses keine schlechte Idee.
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