Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Neuregelung der Flüchtlingsverteilung in Europa Grenzen der Solidarität Knut Pries, Brüssel
Bielefeld (ots)
Mare Nostrum war der Name der ausgelaufenen, vergleichsweise erfolgreichen Operation zur Rettung schiffbrüchiger Flüchtlinge an Europas Grenzen. "Unser Meer." Doch der Einsatz, bei dem in einem Jahr immerhin 130.000 Menschen gerettet wurden, war keineswegs ein Gemeinschaftsunternehmen. Die Partner überließen das Problem den Italienern. Denen wurde das zu teuer, sie stellten Mare Nostrum ein. Das gilt mittlerweile - 1.800 Menschen sind seit Jahresbeginn in "unserem Meer" umgekommen - als Fehler. Federica Mogherini, Chefin der Brüsseler Diplomatie, gehört zu denen, die Scham bekundet haben über das schändliche Verhalten der EU in der Vergangenheit. Doch jetzt sei "die Europäische Union endlich bereit, ihrer Verantwortung gerecht zu werden, Leben zu retten, Flüchtlinge willkommen zu heißen". Wenn sie sich da mal nicht irrt. Denn die Europäische Union besteht aus ihren Mitgliedsstaaten, und die sind keinesfalls bereit, den Solidaritätsschwüren Taten folgen zu lassen. Das ist nicht nur Führungsschwäche, Knauserigkeit und Feigheit vor dem Stammtisch. Im Falle der Briten und Ungarn, die schon vorab die Brüsseler Pläne für ein faireres Verteilungssystem verdammt haben, ist es eine Prinzipienfrage. Nach dem Motto "Was ,unser Meer' ist, das bestimmen wir gefälligst selbst!". Wer so argumentiert, hat mit europäischer Solidarität nichts am Hut.
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