Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Militärisches Denkmal Dirk-Ulrich Brüggemann
Bielefeld (ots)
Jetzt hat sich auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ein militärisches Denkmal gesetzt. Rund acht Milliarden Euro werden ihre ersten großen Rüstungsprojekte verschlingen. Vier Milliarden Euro sind kalkuliert für ein neues Raketenabwehrsystem und weitere 3,9 Milliarden Euro werden für vier moderne Kampfschiffe aus der Steuerschatulle zu bezahlen sein. Schade, dass die Ministerin die Indienststellung der Schiffe und des Abwehrsystems nicht mehr im Amt erleben wird. Die Schiffe sollen 2023 schwimmen und das Raketenabwehrsystem ist für 2025 zu erwarten. Kritik kommt schon jetzt aus den Reihen der Opposition über die Entscheidung für das neue Luftabwehrsystem. Die Grünen-Verteidigungsexpertin Agnieszka Brugger sieht schon heute das nächste Milliardengrab. Damit wird sie auch gar nicht so unrecht haben, denn wenn im Verteidigungsministerium sich in der letzten Zeit nicht grundsätzlich etwas an den Vergabeentscheidungen in Sachen Rüstungsprojekten getan hat, dann werden auch die neuen militärischen Großanschaffungen sicher deutlich teurer als geplant. Zwar sieht der im April 2016 zu unterzeichnende Vertrag über das Raketenabwehrsystem eine vertragliche Ausstiegsklausel vor, wenn es zu Verzögerungen oder Qualitätseinbußen kommen sollte. Aber man kann sich sicher sein, dass die Anwälte der Industrie ein Hintertürchen finden.
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