Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Parteitage von SPD und Grünen in NRW Kraft-Demonstration Thomas Seim
Bielefeld (ots)
Es kommt nicht so häufig vor, dass die persönliche Reaktion führender Politiker auf Wahlergebnisse so diametral von der Wirklichkeit abweicht, wie dies bei dem SPD-Parteitag am Wochenende der Fall war. "Das haut mich um", sagte Hannelore Kraft zu den 98,45 Prozent Zustimmung. Das genaue Gegenteil ist der Fall: Kraft wird nicht umgehauen, sie war selten, vielleicht noch nie, so stark wie heute. Dass die Delegierten von Bochum am Wochenende ihrer Parteichefin erneut einen solchen Vertrauensbeweis mit auf den Weg gaben, sagt - entgegen der Verbreitung angeblicher Missstimmung im Land - viel über die Wertschätzung für Hannelore Kraft in NRW und für das Land selbst aus. Solche Wertschätzung ist nicht selbstverständlich in der Politik. Sie gründet nicht nur auf Sympathie, sondern auch auf Erfolg. Während die Opposition immer wieder auf die schlechten Vergleichszahlen für NRW abhebt, liegen die tatsächlichen Bewertungsparameter viel besser als gedacht. Das gilt sowohl für das Wachstum in allen Regionen als auch für die Sozial- und Sicherheitsstruktur. So darf sich NRW inzwischen etwa auf Augenhöhe mit Baden-Württemberg und Hamburg fühlen - trotz der schwierigen Lage des Ruhrgebiets. So ist auch das Lebensgefühl der meisten Menschen, auch hier bei uns in OWL. Aus diesem Blickwinkel erscheinen die Attacken der Opposition auf die vorgeblich schlechte Lage des Landes nicht klug. Diese Strategie ist schon oft gescheitert. Die Lage der rot-grünen Koalition allerdings ist seit dem Wochenende nicht besser geworden. Krafts Stärkung geht einher mit der Schwächung der grünen Spitzenkandidatin für die Landtagswahl 2017. Knapp 18 Punkte, fast jede fünfte Stimme hat Sylvia Löhrmann in den eigenen Reihen verloren. Das liegt sicher zum Teil an dem schwierigen Schulministerium, das sie führt und das viele Bürger - Eltern, Lehrer und Besserwisser - noch stets gespalten hat. Aber es liegt auch an unklarer politischer Haltung. Ihr Ministerkollege Remmel, der stets klar nur die eigene Klientel bedient - darin seiner Vor-Vorgängerin Bärbel Höhn ähnlich - erhielt fast zehn Punkte mehr. Sie könne, rief Löhrmann in Oberhausen, nur so stark sein, wie die Delegierten sie machten. Gemessen daran ist sie seit dem Wochenende schwach. Ob das und der SPD-Kraftakt Auswirkungen auf die Stimmung in der Koalition haben werden, bleibt abzuwarten. Spannender jedenfalls ist das politische Rennen um die Macht in NRW und damit auch im Bund auf jeden Fall geworden.
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