Verband kommunaler Unternehmen e.V. (VKU)
VKU begrüßt Hilfe für Kraft-Wärme-Kopplung
Köln (ots)
Als wichtigen Beitrag zum Schutz bestehender Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen begrüßt der über 950 Mitglieder zählende Verband kommunaler Unternehmen (VKU) das heute vom Bundesrat gebilligte KWK-Gesetz, dem der Deutsche Bundestag bereits zugestimmt hatte. Das Sofortprogramm für die umwelt- und klimaschonende KWK-Technik war notwendig geworden, weil durch die übergangslose Einführung des Wettbewerbs im Strombereich und durch einen Preisverfall mit Tendenz zu Dumpingpreisen der Weiterbetrieb von KWK-Anlagen in Frage gestellt war. Mit dem Vorschaltgesetz wird eine Soforthilfe gesichert, die in diesem Jahr 3 Pfennig pro Kilowattstunde beträgt und die jährlich um 0,5 Pfennig sinkt. Die Zugangsschwelle für die Unternehmen liegt bei 25 %-Anteil KWK-Stromleistung an der Gesamtleistung. Erfasst wird der gesamte Strom aus KWK-Anlagen von Versorgungsunternehmen, die Strom und Wärme für die allgemeine Versorgung von Letztverbrauchern erzeugen. Dies war eine wesentliche Forderung des VKU. "Damit wird verhindert, dass durch ein schlecht gemachtes Energiewirtschaftsgesetz der vormaligen Bundesregierung Investitionsruinen in diesem Bereich entstehen" betont VKU-Hauptgeschäftsführer Michael Schöneich. Neben dieser sofortigen Hilfe müsse allerdings bald eine Regelung gefunden werden, die den nachhaltigen Bestand der Kraft-Wärme-Kopplung sichere, nicht zuletzt aus Gründen des Umwelt- und Klimaschutzes. Der VKU begrüße daher insbesondere auch die Entschließung des Bundesrates, worin die Bundesregierung aufgefordert wird, innerhalb eines Jahres einen entsprechenden Gesetzentwurf vorzulegen. Nach Auffassung des VKU könne eine solche Regelung in einer Quotenlösung bestehen. Hieran werde bereits beim Verband gearbeitet. Schöneich wies nochmals darauf hin, dass es um den Bestand und den Ausbau einer modernen und umweltfreundlichen Technik gehe, von der Tausende von Arbeitsplätzen nicht nur in der Energiewirtschaft, sondern auch im deutschen Anlagen- und Maschinenbau abhingen.
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