Verband kommunaler Unternehmen e.V. (VKU)
Ausschusssitzung zur KWK
VKU fordert höhere KWK-Zuschläge
Berlin (ots)
Heute fand im Bundestagsausschuss für Wirtschaft und Technologie eine Sachverständigenanhörung zur Novellierung des Kraft-Wärme-Kopplungs-Gesetzes (KWKG) statt. Ziele der Gesetzesinitiative der Bundesregierung sind die Verbesserung der Investitionsbedingungen für die Modernisierung und den Neubau von KWK-Anlagen, die Errichtung von Wärme- und Kältetransportnetzen sowie von Speicherkapazitäten für Elektrizität und Wärme.
Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU), der zu der Anhörung als Sachverständiger eingeladen war, machte in der Sitzung deutlich, dass eine Anpassung der KWK-Fördersätze im Rahmen des KWKG dringend notwendig ist, um das von der Bundesregierung gesetzte Ziel von 25 Prozent KWK-Stromanteil an der Gesamtstromerzeugung bis zum Jahr 2020 zu erreichen.
Grundsätzlich bewertet der VKU die KWKG-Novellierung positiv. Sie beinhaltet erste notwendige Anreize, um die Strom- und Wärmeerzeugung aus KWK-Anlagen zu flexibilisieren und würde bei entsprechender Umsetzung zudem für verschiedene sinnvolle Vereinfachungen im Bereich der Förderung von Wärmenetzen sorgen. Allerdings ist es nach Ansicht des VKU erforderlich, die Zuschlagssätze um mindestens 0,5 Cent pro Kilowattstunde zu erhöhen, um wirksame Impulse zum KWK-Ausbau zu setzen.
Dazu VKU-Hauptgeschäftsführer Hans-Joachim Reck: "Die KWK ist in Deutschland eine absolute Domäne der Stadtwerke, dreiviertel der bei den kommunalen Energieversorgern installierten Kraftwerkskapazität besteht aus Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen. Deshalb ist der KWK-Ausbau ein wichtiger Schritt hin zu einer dezentraleren Versorgung." Allerdings benötige man weiterhin klare politische Unterstützung, "denn ohne Fördermaßnahmen sind Modernisierungen und Neubauten aktuell nicht möglich", so Reck. "Die Novellierung des KWK-Gesetzes bietet jetzt die Chance, dringend notwendige Kraftwerksinvestitionen zu ermöglichen."
Dass die Anhebungen notwendig sind, zeigt der vom VKU veröffentlichte COGeneration Index (COGIX), der die Wirtschaftlichkeit von KWK-Anlagen übersichtlich und vereinfacht darstellt: Seit 2005 sind die Investitionskosten für Anlagen um rund 30 Prozent gestiegen. "Für viele Kraftwerksbetreiber sind die finanziellen Hürden für den Bau von KWK-Anlagen zu hoch. Das hemmt den Ausbau und die Weiterentwicklung dieser wichtigen Technologie. Die Anhebung der Fördersätze wirkt dem entgegen", sagt Reck. "Wir appellieren daher an die Politik, das KWK-Gesetz dementsprechend umzuarbeiten."
Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) vertritt über 1.400 kommunalwirtschaftliche Unternehmen in den Bereichen Energie, Wasser/Abwasser und Abfallwirtschaft. Mit 236.000 Beschäftigten wurden 2009 Umsatzerlöse von rund 94 Milliarden Euro erwirtschaftet und etwa 8 Milliarden Euro investiert. Die VKU-Mitgliedsunternehmen haben im Endkundensegment einen Marktanteil von 54,2 Prozent in der Strom-, 67,7 Prozent in der Erdgas-, 76,3 Prozent in der Trinkwasser-, 58,2 Prozent in der Wärmeversorgung und 12,8 Prozent in der Abwasserentsorgung.
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