Verband kommunaler Unternehmen e.V. (VKU)
VKU zur Novellierung des KWK-Gesetzes
Ohne Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung kein wirksamer Klimaschutz
Berlin (ots)
"Bundeswirtschaftsminister Glos will die Chancen, die ein Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) für den Klimaschutz bietet, offenbar nicht ernsthaft nutzen." Mit diesen Worten kommentierte Michael Wübbels, stellvertretender Hauptgeschäftsführer des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU) Meldungen über einen Gesetzentwurf des Bundeswirtschaftsministeriums zur Kraft-Wärme-Kopplung. "Falls das Ministerium tatsächlich nur Anlagen bis zu einer Leistung von maximal 10 Megawatt fördern will, bleibt ein nachweislich vorhandenes großes Potential für die Modernisierung und den Ausbau von KWK-Anlagen bei den Stadtwerken ungenutzt," so Wübbels.
Viele Stadtwerke stünden aktuell vor der Entscheidung, entweder in konventionelle Kraftwerke oder in KWK-Anlagen zu investieren. Aufgrund der spezifisch höheren Investitionskosten für KWK-Anlagen sei eine finanzielle Flankierung unbedingt nötig. Das halbherzige Herangehen des Wirtschaftsministeriums an die Novellierung des KWK-Gesetzes sei unverständlich. Denn Bundesumweltminister Gabriel habe in seiner jüngsten Regierungserklärung zur Klimapolitik der Bundesregierung noch eine Verdoppelung der KWK-Nutzung auf 25 % an der Stromerzeugung als Ziel ausgegeben.
Wübbels zeigte sich enttäuscht über das wenig abgestimmte Verhalten der Bundesregierung. "Die kommunalen Unternehmen brauchen endlich Sicherheit über die künftigen Rahmenbedingungen für Kraftwerksinvestitionen." In den zurückliegenden Jahren haben die kommunalen Unternehmen ca. 1,5 Mrd. Euro in die Modernisierung und den Ausbau von Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen investiert. Dadurch wurde ein CO2-Minderungseffekt von mindestens 3,5 Mio. Tonnen pro Jahr erreicht. Der VKU erwartet, dass jetzt rasch über eine Novellierung des KWK-Gesetzes entschieden wird.
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