Worte und Taten
Kommentar von Andreas Härtel zu Boris Pistorius
Mainz (ots)
Gemach, gemach. Es stimmt zwar, dass Boris Pistorius einen guten Start als Verteidigungsminister hingelegt hat. Aber die wahren Herausforderungen kommen erst noch. Deshalb ist es schon reichlich verwegen, dass ihn das eine oder andere Medium bereits zum potenziellen Nachfolger von Bundeskanzler Olaf Scholz ausgerufen hat. Es stimmt, dass der SPD-Mann seine Vorgängerin Christine Lambrecht schnell vergessen gemacht hat - und das nicht nur mit forschen Ansagen. Vielmehr hat er in den ersten 100 Tagen auch schon kräftig an den Strukturen gearbeitet. Die Präsidentin des so oft kritisierten Rüstungsamts hat seinen Amtsantritt nicht lange Zeit im Job überdauert. Und schon für Ende Mai hat Pistorius die Einrichtung eines Planungs- und Führungsstabs angekündigt, der nun endlich wieder die langen Linien der Verteidigungspolitik festlegen soll. Denn eines war mit dem Überfall Russlands auf die Ukraine klar geworden: Diese Bundeswehr ist sowohl strategisch als auch technisch nicht auf Konflikte wie diesen vorbereitet. Damit sind die Hürden für Pistorius auch schon benannt. Es muss ihm gelingen, die Armee schlagkräftig aufzustellen - und das, während die Ukraine weiter kräftig militärisch unterstützt werden muss. Die 100 Milliarden aus dem Sonderprogramm für die Bundeswehr müssen schnell umgesetzt werden und dabei muss punktgenau investiert werden. Der Mann weiß das, er hat diese Ziele vor knapp vier Wochen im Bundestag selbst angesprochen. Den Worten müssen nun aber erst noch die Taten folgen. Im Verteidigungsministerium, man weiß es, sind schon viele Politiker gescheitert. Angesichts der Herausforderungen für die Sicherheit des Landes darf Pistorius nicht der nächste sein.
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