Beunruhigend
Kommentar von Jens Kleindienst zur wachsenden Demokratie-Skepsis
Mainz (ots)
Mehr als die Hälfte der Menschen in Deutschland hat nur noch ein weniger großes oder gar ein geringes Vertrauen in die Demokratie - eine beunruhigende Zahl, zumal sich der Trend seit 2021 deutlich verstärkt hat. Befindet sich die Demokratie in Deutschland auf einer abschüssigen Bahn? Diese Schlussfolgerung wäre voreilig. Ein schwindendes Vertrauen in die Demokratie ist nicht gleichbedeutend mit Demokratiefeindlichkeit. Im Gegenteil: Auch die Furcht vor weiter steigenden Umfragewerten der AfD kann eine Ursache sein für den gemessenen Vertrauensverlust. Außerdem haben in der Umfrage auch 90 Prozent der Menschen bekundet, dass für sie demokratische Grundwerte wie Freiheit, Gleichheit, Meinungsfreiheit und faire Wahlen von hoher Bedeutung sind. Dennoch ist das Stimmungsbild ein Alarmzeichen. Drei Jahre Corona-Ausnahmezustand, Ukraine-Krieg, Energiekrise, Inflation, Klima, Flüchtlingskrise dürften ein Teil der Erklärung sein. Permanente Anspannung und Überlastung münden in Erschöpfung, schlechte Laune und Pessimismus. Die Erregungsschleifen in den Echokammern der sozialen Netzwerke tragen das Ihre dazu bei. Und die Politik? Sie natürlich auch. Zwar lebt Demokratie vom Aushandeln politischer Interessen, gehört das Ringen um Kompromisse zum Geschäft. Doch hat es die Ampel-Koalition damit zuletzt arg übertrieben - und bei ihrer quälenden Selbstfindung oftmals die Sorgen der Menschen aus dem Blick verloren. Bundeskanzler Olaf Scholz und seine Regierungspartner müssen künftig schneller zu Potte kommen und anschließend mehr Mühe auf das Erklären ihres Tuns verwenden. Gleichwohl sei allen Skeptikern zugerufen: Demokratie ist anstrengend. Immer. Aber sie ist die einzige Staatsform, die persönliche Freiheitsrechte garantiert und politische Teilhabe ermöglicht. Sie ist alternativlos.
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