Gorch Fock: "Eine Kette von Fehlern"
Hamburg (ots)
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat bei der Sanierung des Segelschulschiffs Gorch Fock eine "Kette an Fehlern" in ihrem Ministerium eingeräumt. In einem Interview mit dem NDR und dem ARD-Hauptstadtstudio sagte die CDU-Politikerin, es seien am Anfang die wahren Kosten für die Reparatur des Schiffes deutlich unterschätzt worden. Von der Leyen sagte, dass das Marinearsenal seinen Teil an Fehlern beigetragen habe, das Amt in Koblenz und auch die verschiedenen Abteilungen im Verteidigungsministerium. "Da sind gemeinsam viele Fehler gemacht worden, in einem schwierigen Prozess."
Ursprünglich war das Segelschulschiff Gorch Fock 2015 für kleinere Reparatur- und Inspektionsarbeiten in die Elsflether Werft gekommen. Die kalkulierten Kosten lagen damals bei 9,6 Millionen Euro. Mittlerweile liegen sie bei 135 Millionen Euro.
Die Verteidigungsministerin bestätigte zudem die kritischen Aussagen eines Bundesrechnungshof-Berichts. "Genau so wie es dargestellt worden ist, sind die Dinge auch gewesen. Da gibt es nichts dran zu beschönigen, aber da gibt es auch nichts dran zu geheimnissen." Dem Bericht der Prüfer zufolge, fehlte es zu Beginn an einer umfassenden Untersuchung des Segelschulschiffs und einer vernünftigen Planung. Die Prüfer des Bundesrechnungshofs kritisierten zudem scharf, dass der Ministerin von eigenen Mitarbeitern wichtige Informationen vorenthalten wurden - mutmaßlich, damit von der Leyen den weiteren Reparaturarbeiten zustimmte.
Sie hatte aufgrund von Statusberichten ihrer Mitarbeiter, sogenannten Leitungsvorlagen, der Fortsetzung der Reparaturarbeiten an der Gorch Fock zugestimmt. In einer internen Untersuchung hatte Ursula von der Leyen daraufhin selbst die Abläufe im Verteidigungsministerium aufarbeiten lassen.
Die interne Untersuchung hatte ergeben, dass ein leitender Mitarbeiter wichtige Aussagen aus einer zentralen Leitungsvorlage gestrichen hatte, bevor diese die Ministerin auf den Tisch bekam. Ursprünglich stand in der Vorlage die Empfehlung, die Arbeiten an der Gorch Fock abzubrechen und das Schiff neu zu bauen. Nach Streichung wurde daraus eine Empfehlung zur Fortsetzung der Instandsetzung.
Der fragliche leitende Mitarbeiter ist Benedikt Zimmer und heute Staatssekretär im Verteidigungsministerium. Auf die Frage, ob sie sich getäuscht fühle und was der Staatssekretär dazu zu sagen habe, antwortete Ministerin von der Leyen im Interview mit dem NDR und dem ARD Hauptstadtstudio, es sei wichtig gewesen, "mit allen unterschiedlichen Beteiligten, die dazu beigetragen haben, sehr offen und klar zu sprechen." Es sei nicht fair, so ein großes, komplexes Verfahren ausschließlich einem einzigen Menschen anzulasten. "Es ist nur fair, (...) dass alle zu ihren Fehlern stehen." Im Interview stellte sie sich vor ihre Mitarbeiter: "Ich habe immer die politische Verantwortung für alles, was in der Bundeswehr passiert".
Die Ministerin verwies auf die jüngsten Maßnahmen, die einen weiteren Fall Gorch Fock künftig ausschließen sollen. Das Ministerium habe eine Abteilung eingerichtet, die verantwortlich für Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen sei. Außerdem seien die Zuständigkeiten zwischen Marinearsenal und Beschaffungsamt in Koblenz nun neu geregelt worden. Planung und Verantwortlichkeit würden deutlicher als bisher beim Beschaffungsamt gebündelt. Die Verteidigungsministerin sagte: "Auf Seiten der Bundeswehr haben wir jetzt alle Voraussetzungen geschaffen, damit die Gorch Fock auch wieder hochseetauglich werden kann".
Die Arbeiten stocken, da die Elsflether Werft Insolvenz anmelden musste. Gemeinsam mit der Werft arbeitet das Verteidigungsministerium an Plänen, die Reparaturarbeiten fortzusetzen. Die beiden ehemaligen Vorstände hatten Millionenbeträge aus der Werft geleitet. Gegen sie ermittelt auch die Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts auf Untreue. Die beiden Manager besaßen zusätzlich eine Vielzahl an eigenen Firmen und hatten diese mit Geld der Werft in Form von Darlehen versorgt.
Nach Angaben der neuen Werftleitung seien insgesamt etwa 16 Millionen Euro in das Firmennetzwerk geflossen. Der heutige Generalbevollmächtigte der Elsflether Werft, Tobias Brinkmann, wirft den ehemaligen Managern persönliche Bereicherung vor. Die Darlehen seien ohne übliche Absicherung und teilweise ohne erkennbare Rückzahlungsabsicht vergeben worden, sagte Brinkmann dem NDR und dem ARD-Hauptstadtstudio. Der ehemalige Vorstand habe "Geschäftschancen verfolgt, die er für erfolgversprechend hält, aber dafür nicht eigenes Geld aufgewendet, sondern Geld der Werft." Laut Brinkmann mit dem Ziel, private Geschäfte zu machen. Auch einer der beschuldigten ehemaligen Manager äußerte sich ausführlich gegenüber NDR und ARD. Marcus Reinberg wies den Vorwurf der persönlichen Bereicherung zurück. Ziel sei es gewesen, der Werft neue Geschäftsfelder zu eröffnen. Die Firmen hatten unter anderem in eine Goldmine und eine Filmproduktion investiert. Das Geld sei nicht weg, es sei nur woanders investiert, so Reinberg. Sein Partner äußerte sich auf Anfrage hingegen nicht.
Der heutige Vorstand versucht nun, die aus der Werft heraus geleiteten Millionen zurückzubekommen. Zuletzt erwirkten sie per Gerichtsbeschlüsse, dass das Vermögen der ehemaligen Manager eingefroren wird. Hierzu gab es von den beiden Ex-Vorständen keine Stellungnahme.
Um die Gorch Fock weiter reparieren zu können, verhandelt die Elsflether Werft mit den Gläubigern. Das Management will nun ein Angebot für das Verteidigungsministerium erstellen. Der Preis soll nicht höher als die bereits vereinbarten 135 Millionen Euro liegen. Eine Entscheidung über den Fortgang der Arbeiten soll im Sommer fallen. Über den Ausgang ist sich Ursula von der Leyen nicht sicher: "Die Gorch Fock ist noch nicht gerettet."
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Der NDR berichtet am Dienstag, 7. Mai, ausführlich in seinen Nachrichtensendungen in Hörfunk und Fernsehen über die Hintergründe und neuen Erkenntnisse des Gorch Fock Skandals.
Das NDR Fernsehen zeigt um 21.15 Uhr in der Sendung "Panorama die Reporter" einen 30-minütigen Film unter dem Titel: "Der Gorch Fock Krimi". Dazu erscheint von NDR Info ein fünfteiliger Radio-Podcast, ebenfalls unter dem Titel: "Der Gorch Fock Krimi". Außerdem sendet NDR Info am Mittwoch, 8. Mai, um 20.30 Uhr ein 30-minütiges Radio-Feature. Weitere Informationen unter: www.NDR.de/gorchfock.
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