Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) kommentiert:
Bielefeld (ots)
»Yes we can« - Ja, wir können: So hat der künftige US-Präsident Barack Obama im Wahlkampf alle kritischen Fragen, ob der versprochene »Change« (Wechsel) überhaupt zu realisieren sei, beantwortet. Jetzt, nach der Wahl, stellt sich heraus, dass er den Wechsel vor allem mit Personen aus der Vergangenheit herbeiführen will. Die künftige Außenministerin Hillary Clinton, der sogar schon unter George W. Bush amtierende Verteidigungsminister Robert Gates, der designierte Sicherheitsberater und frühere Nato-Oberkommandierende James Jones, natürlich auch Vizepräsident Joe Biden: Sie alle sind mit dem traditionellen Washington verwoben, haben dort schon ihre Meriten erworben. Das Gleiche gilt für Wirtschaftsberater Lowrence Summers, für Handelsminister Bill Richardson und für Justizminister Eric Holder - alle bereits Mitglieder im Kabinett von Obamas Vorvorgänger Bill Clinton. Hat den ersten farbigen US-Präsidenten schon vorm Amtsantritt der Mut verlassen? Ist die Reformpolitik am Ende, ehe sie begonnen hat? Sicher nicht. Abgesehen von der taktischen Überlegung, dass Obama mit der Einbindung politischer Schwergewichte in seine Regierung zugleich mögliche Rivalen neutralisiert, zeigt der US-Präsident, dass er keine Angst vor großen Namen hat. Auch frühere Präsidenten haben starke Persönlichkeiten eng an sich gebunden - allen voran Obamas große demokratische Vorbilder Abraham Lincoln und John F. Kennedy. Außenpolitisch gehören zu den Kernpunkten des »Change«, den Obama versprochen hat, eine bessere Zusammenarbeit mit den Verbündeten und vor allem der Vorrang diplomatischer Mittel vor den militärischen. Beide Versprechen bergen die Gefahr, missverstanden zu werden. Mit der Einbindung von außenpolitischen Falken in der demokratischen Partei unterstreicht Obama, dass er keine Taube ist. Er denkt nicht daran, das Pendel nach Bush in die entgegengesetzte Richtung ausschlagen zu lassen. Die Reaktion arabischer Politiker im Nahen Osten auf die Nominierung Hillary Clintons zeigt, dass die Botschaft dort bereits verstanden wurde. Obama wird sein Wahlprogramm aber nicht nur in der Außenpolitik zurückfahren. Die Weltfinanzkrise und die Talfahrt der US-Wirtschaft haben die Voraussetzungen für den Amtsantritt auf den Kopf gestellt. Die Reformen müssen zeitgleich mit den großen wirtschaftlichen Problemen angegangen werden. Das heißt: Einige Reformen muss Obama zunächst hinten anstellen, weil er sonst die US-Gesellschaft überfordern würde. Zudem liefe er Gefahr, dass die wirtschaftlichen Probleme in den Staaten zu Unrecht mit dem »Change«-Programm in Verbindung gebracht würden. Die große Frage wird sein, ob Obamas Gefolgsleute und Wähler genug Geduld aufbringen werden - oder ob sie sich wieder von dem Reformator abwenden. Ein bisschen mehr »Change«, als sich jetzt andeutet, könnte der US-Politik gut tun. Im Übrigen erfüllt Obama weiter alle Voraussetzungen, als ein Großer unter den US-Präsidenten in die Geschichte einzugehen. Jetzt noch mehr als im Wahlkampf.
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