Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Thema Schmallenberg-Virus:
Bielefeld (ots)
Die angekündigte Meldepflicht für das Schmallenberg-Virus könnte zur Lachnummer von Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) werden, wenn es nicht um das ernste Thema Tiergesundheit ginge. Seit Anfang des Jahres breitet sich das für Schafe, Ziegen und Rinder gefährliche Virus aus, doch die bundesweite Meldepflicht soll erst Ende März in Kraft treten. Lapidare Begründung: Der Bundesrat muss zustimmen. Laut Entwurf soll die Meldepflicht Grundlage für Maßnahmen zur Verbeugung gegen die neue Tierkrankheit sein. Diese Maßnahmen dulden aber keinen Aufschub. Es ist zudem von einer Eilverordnung die Rede, die die Verwaltung lediglich mit 1347 Euro zusätzlichen Kosten pro Jahr belastet. Pro Eingabe in die Datenbank wird mit zwei Minuten und 1,35 Euro gerechnet. Grundlage hierfür ist ein Stundensatz von 40,41 Euro für Beschäftigte des gehobenen Dienstes. Pro Jahr werden 1000 Nachweise angenommen. Ministerin Aigner sollte daher bei der Meldepflicht genauso schnell und exakt wie bei der Kostenermittlung vorgehen. Schließlich ist die Tiergesundheit in Europa bedroht.
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