Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Energiewende
Bielefeld (ots)
Es gibt Gründe, an der Verwirklichung der europäischen Klimaziele zu zweifeln, wenn sie von der EU-Kommission, wie nun beschlossen, nicht mehr mit konkreten Vorgaben für regenerative Energien verbunden sind. Schließlich gibt es, sofern man eine Drosselung der Wirtschaft zurecht ausschließt, nicht viele Alternativen. Hehre, aber unkonkrete Ziele entsprechen auch nicht dem Wunsch der Wirtschaft nach klaren Rahmenbedingungen. Trotzdem verwirrt die Kritik der Bundesregierung. Sie kommt zu einem Zeitpunkt, da Berlin selbst Zweifel an der deutschen Energiewende aufkommen lässt. Nicht nur die Umweltverbände kritisieren, dass das Eneuerbare-Energien-Gesetz vom Superminister Sigmar Gabriel in einer Weise verändert werden soll, dass gerade diejenigen regenerativen Quellen, die wie die Windkraft bereits wettbewerbsfähig sind, beschnitten werden. Verbunden mit der weitergehenden Förderung insbesondere der Braunkohle ist dies geeignet, nicht allein die Frage nach der Sinnhaftigkeit der deutschen Umweltpolitik, sondern am Ende auch das Klima kräftig aufzuheizen.
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