Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu den Ausrüstungsmängeln der Bundeswehr
Bielefeld (ots)
Mit der neo-imperialistischen Politik Russlands und dem Vormarsch des »Islamischen Staates« (IS) sind neue, sehr konkrete Bedrohungen entstanden - schnell und gleichzeitig. Darauf muss die Nato reagieren. Deutschland kann gegenüber dem Bündnis derzeit nicht alle Verpflichtungen erfüllen - weil Ersatzteile für Kampfjets und Marinehubschrauber fehlen.
Auf Deutschland ist militärpolitisch kein Verlass. Seine Armee ist allenfalls bedingt einsatzfähig. Das Material der Bundeswehr scheint zumindest in Teilen ein Trümmerhaufen zu sein. Wirtschaftlich ein Riese, militärisch ein Zwerg. Das ist Deutschland 2014. Nach dem Zweiten Weltkrieg war diese Entwicklung so gewollt. Und sie hat sich über Jahrzehnte und Generationen in der Gesellschaft verfestigt.
Pazifismus gehört zu unserer DNA. Deswegen diskutieren wir leidenschaftlich über den Kauf von Drohnen und die Lieferung von Waffen, mögen die Stückzahlen auch vergleichsweise gering sein. Und wenn unsere Soldatinnen und Soldaten zu einem Auslandseinsatz gerufen werden, dann sollen sie bitteschön das Kämpfen den anderen Nationen überlassen. Die Mehrheit der Bürger akzeptiert, dass die Bundeswehr in Afghanistan und anderswo so etwas wie Entwicklungshilfe leistet: Brunnen bohren, Wasseraufbereitungsanlagen bauen und als Sanitäter die Kameraden versorgen, die im Feindkontakt ihren Kopf hinhalten. Dieses Denken hat auch Ursula von der Leyen gefördert. Kaum im Amt, hat die Verteidigungsministerin den Irrglauben verstärkt, dass die Bundeswehr auch heute noch ein ganz normaler Arbeitgeber sein könne. Kitas in Kasernen, das war ihre erste Idee. Da kam die Familienministerin durch. Danach wollte sie mehr attraktive Jobs schaffen, um junge Leute für die Streitkräfte zu begeistern. Arbeitsministerin war sie auch.
Die Kritik mag in den Einzelfällen berechtigt sein, aber die Ministerin ist nicht verantwortlich für den zum Teil desolaten Zustand der Bundeswehr. Vor 25 Jahren fiel mit der Mauer auch der Eiserne Vorhang. Der Warschauer Pakt stellte keine Bedrohung mehr dar. Die Nationale Volksarmee der DDR ließ sich in die Bundeswehr integrieren und der Personalbestand massiv kürzen. Man sprach von Friedensdividende.
Diese Zeiten sind passé, Sicherheit muss neu gedacht werden. Dazu scheint Ursula von der Leyen nun bereit zu sein. Sie hat die Entscheidungsträger entlassen oder kaltgestellt, die bislang für die Ausrüstung der Truppe verantwortlich waren. Das ist zumindest ein erster Schritt. Natürlich muss darüber nachgedacht werden, den Wehretat zu erhöhen. Auch das wird die Ministerin fordern. Die Reform der Bundeswehr wird zeigen, wie durchsetzungsfähig Ursula von der Leyen tatsächlich ist oder ob sie scheitert wie ihre Vorgänger.
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