Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Wahlkampf 2017
Bielefeld (ots)
Zehn Prozentpunkte plus in 14 Tagen: Der Trend ist momentan ein Genosse. Auch dieses Wochenende dürfte der SPD gehören. Wenn die Kanzlerin und CDU-Vorsitzende Angela Merkel am Sonntag Frank-Walter Steinmeier zur Wahl als Bundespräsident gratulieren muss, wird das Selbstbewusstsein von Martin Schulz und den Seinen weiter steigen. Zu Recht - feiern die Sozialdemokraten doch einen Coup, der angesichts der Mehrheitsverhältnisse in der Bundesversammlung einigermaßen spektakulär anmutet. Noch von einem gewissen Sigmar Gabriel eingefädelt, entfaltet das Geschehen nun eine ganz besondere Wucht. Kommt da etwa der Schulzzug ins Rollen? Im Lager der Sozialdemokraten jedenfalls dürfte sich so mancher wünschen, dass die Bundestagswahl in sieben Wochen und nicht erst in sieben Monaten stattfinden möge. Zwar werden Wahlen nicht von Demoskopen entschieden, aber der Aufschwung der SPD bleibt trotzdem bemerkenswert. Hoffnungsträger Schulz hat etwas hervorgeholt, was seiner Partei zuletzt komplett abhanden gekommen schien. Die SPD glaubt offenkundig wieder an sich selbst. Die Frage ist, ob dieser Glaube konserviert und zu einem für die Wähler stimmigen Gesamtkonzept ausgebaut werden kann - oder ob er verpufft, wie das einst 2013 bei Kanzlerkandidat Peer Steinbrück sehr schnell der Fall war. Fakt ist: Erstmals seit langem wieder verspüren die Sozialdemokraten Aufwind auf Bundesebene. Welch ein Kontrast zur Mühe, mit der sich CDU und CSU jüngst zum gemeinsamen Aufbruch quälten! Man sollte die Bedeutung dieser Bilder nicht unterschätzen. Nicht ohne Grund heißt es: Vertrauen ist der Anfang von allem. Und auf das Personal kam es in der Politik schon immer an. Umso verständlicher also, dass sich die SPD an Schulz berauscht. Noch kommt ihr Spitzenmann sogar dann glimpflich davon, wenn sein Mantra von der sozialen Gerechtigkeit auf die Wirklichkeit trifft. Diese Woche hatte Schulz gleich doppelt Glück. Zum einen beim unverschämt hohen Millionengehalt für die VW-Vorstandsfrau mit SPD-Parteibuch Christine Hohmann-Dennhardt. Und zum anderen beim Streit um Lohnerhöhungen für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst der Länder: Diese werden auch von SPD-geführten Regierungen kategorisch abgelehnt, obwohl ihr Kanzlerkandidat zur selben Zeit nachdrücklich Lohnerhöhungen fordert - und damit, das nur ganz nebenbei, allen Regeln der Tarifautonomie widerspricht. Auf Dauer werden sich Schulz und seine Partei solche Widersprüche nicht leisten können. Trotzdem muss man hoffen, dass der Höhenflug der SPD anhält. Nur so ist der dringend notwendige Streit um den richtigen Kurs für unser Land garantiert. Und genau das macht eine gute Wahl aus.
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