Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Merkel und die GroKo
Bielefeld (ots)
Kein überwältigender Applaus im Bundestag, keine Gänsehautatmosphäre, keine Aufbruchsstimmung. Angela Merkels Wiederwahl war wie Bayern Münchens x-te Meisterschaft. Weitestgehend emotionslos. Mit dem einzigen Unterschied, dass ihre Wiederwahl knapp war. Und dennoch ist dieser 14. März 2018 ein wichtiger und guter Tag für Deutschland. Besser eine als keine Regierung, möchte man Christian Lindner mit einem Augenzwinkern zurufen.
Nach dem monatelangen Hickhack ist es höchste Zeit, dass endlich regiert wird. »Ich darf Ihnen alle guten Wünsche auf ihrem schweren Weg mitgeben«, hat Wolfgang Schäuble im Anschluss an die Vereidigung zu Angela Merkel gesagt. Ja, es wird kein leichter Weg für die alte, neue Bundeskanzlerin und ihre alte, neue GroKo. Warum? Weil die Aufgaben und auch die Erwartungshaltung riesengroß sind. Europa stark machen, die Menschen in Deutschland nicht nur in den Fragen um Flüchtlinge und Zuwanderung zusammenführen, Vertrauen in Politik und Parteien zurückgewinnen und gleichzeitig eine neue Dynamik auslösen, so dass hierzulande wieder mehr Optimismus herrscht und nicht Empörung, Missmut und Negativdenken - das müssen die wichtigsten Ziele sein. Es reicht eben nicht, wie Frank-Walter Steinmeier sagt, ein schlichter Neuaufguss des Alten, sondern diese Regierung muss sich neu und anders bewähren, in gewisser Weise neu erfinden. Das ist ihre Pflicht und daran wird die Große Koalition ab sofort gemessen.
Dass Angela Merkel knapper als erwartet wiedergewählt wurde, zeigt ihre nicht leichte Situation. Das hat mit den Wahlergebnissen und auch mit dem Zustandekommen dieser Regierung zu tun. Aber natürlich auch viel mit der Flüchtlingspolitik und ihren Folgen. Zwar war es nicht falsch, die geflüchteten Menschen im Sommer 2016 aus humanitären Gründen nicht im Stich gelassen zu haben. Ein Fehler war es aber sehr wohl, den unkontrollierten Zuzug und das damit verbundene Chaos weiter zugelassen zu haben. Dieser Fehler lastet bis heute an Angela Merkel - trotz aller Sympathien, die die Kanzlerin bei vielen Menschen nach wie vor besitzt.
Die Große Koalition muss beliebter werden, ihre Politik gut vermitteln und erklären. Sie muss das tun, was Jens Spahn zuletzt nicht gut gelungen ist. Der neue Gesundheitsminister hat Recht, wenn er auf unseren starken Sozialstaat hinweist. Wenn er aber gleichzeitig die Hilfsbedürftigen vor den Kopf stößt, dann ist das nicht gerade vertrauensfördernd. Dann können die Menschen ihm völlig richtig Überheblichkeit vorwerfen und wenden sich ab. Nicht spalten, sondern zusammenführen, Klarheit in der politischen Debatte und Probleme anpacken, statt sie mit Geld zudecken - das alles gehört zu den großen Hausaufgaben der Großen Koalition.
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