05.06.2024 – 09:44

Jahresbericht 2023 des Bundespatentgerichts erschienen

Der Jahresbericht 2023 des Bundespatentgerichts steht ab heute zum Download zur Verfügung.

Auch in diesem Jahr gewährt er interessante Einblicke in die Entscheidungspraxis des Bundespatentgerichts und hält Zahlen und Fakten zur Geschäftslage des Gerichts bereit.

Alle Informationen finden Sie auch in englischer Sprache.

Den Download finden Sie über folgenden Link: Jahresbericht 2023

Druckexemplare und eine barrierefreie Fassung stehen Ihnen in Kürze zur Verfügung.

Pressekontakt:

Pressesprecherin: Simone Peters
Telefon 089 69937-260
Pressestelle@bpatg.bund.de

Original-Content von: Bundespatentgericht, übermittelt durch news aktuell

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München (ots) - Beim 3. Senat des Bundespatentgerichts ist eine Klage anhängig, mit der das Mainzer Unternehmen BioNTech SE die Erklärung der Nichtigkeit eines Patents begehrt, dessen eingetragene Inhaberin der Tübinger Wettbewerber CureVac AG ist. Die Nichtigkeitsklage geht auf eine Verletzungsklage zurück, ...
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