Presseclub im Ersten mit Volker Herres - Thema: Problem Guido - Der Kampf der FDP mit ihrem Vorsitzenden
Köln (ots)
Das Erste, Sonntag, 29.08.10, 12.03 - 12.45 Uhr
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Hugo Müller-Vogg, Publizist
Albrecht von Lucke, Blätter für deutsche und internationale Politik
Es wird langsam eng für den FDP-Vorsitzenden Guido Westerwelle. Seine Partei ist im Umfragetief, die Kritik an seiner Person und seinem Führungsstil werden immer lauter. Die Stimmung in der FDP ist unter null. Dabei ist es gerade mal ein Jahr her, dass die FDP mit 14,6 % im Bund ihr bisher bestes Ergebnis erzielt hat. Jetzt dümpelt sie bei knapp 5%. Ein dramatischer Absturz, für den Guido Westerwelle verantwortlich gemacht wird.
Hat er seine Rolle als Koalitionsmitglied noch immer nicht gefunden? Ist er noch immer eher der Oppositionspolitiker, der die Regierung attackiert und vergisst, dass er inzwischen Regierungsverantwortlicher ist? Wie ein Mantra wiederholt der Außenminister seine Forderung nach Steuersenkungen und muss sich vom Ehrenvorsitzenden der FDP und seinem politischen Ziehvater, Hans Dietrich Genscher, daran erinnern lassen, dass zu den Kernkompetenzen der FDP einst die Bildungspolitik, der Rechtsstaat, die Umweltpolitik und auch die soziale Marktwirtschaft gehört hätten.
Alles verloren unter dem Vorsitzenden Guido Westerwelle? Und da sind noch die kommenden Landtagswahlen. Fünf neue Länderparlamente werden im nächsten Jahr gewählt, fünfmal könnte es danebengehen. Es brodelt in der FDP und Generalsekretär Christian Lindner bemängelt offen die fehlende Demut in seiner Partei.
Redaktion: Ellis Fröder
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