Bundesagentur für Arbeit legt Finanzbericht zum Geschäftsjahr 2004 vor
Nürnberg (ots)
- Bundeszuschuss eine Milliarde geringer als erwartet
- Geringere Einnahmen werden durch weniger Ausgaben mehr als
kompensiert
- Wirkungsorientierte Steuerung sorgt für mehr Integrationen in
den Arbeitsmarkt bei geringeren Ausgaben für aktive
ArbeitsmarktpolitikDer Zuschuss des Bundes für die Bundesagentur für Arbeit (BA) fällt für das Jahr 2004 um eine Milliarde Euro niedriger aus als erwartet. "Eingeplant war ein Zuschuss von 5,2 Milliarden Euro. Davon mussten wir aber nur 4,2 Milliarden in Anspruch nehmen. Das ist das Ergebnis der neuen Steuerung der Agenturen für Arbeit. Dieser Erfolg zeigt, dass wir mit unserer Reform auf dem richtigen Weg sind", sagte BA-Finanzvorstand Raimund Becker heute bei der Vorstellung des Finanzberichts zum vierten Quartal 2004 und zum Geschäftsjahr 2004.
Im Haushaltsjahr 2004 nahm die BA rund 50,3 Milliarden Euro ein. Das sind 1,5 Milliarden Euro weniger als geplant. Vor allem die Beitragseinnahmen fielen mit 1,1 Milliarden Euro niedriger aus als angenommen, weil die Zahl der versicherungspflichtig Beschäftigten und die Pro-Kopf-Beiträge geringer waren als in der Haushaltsplanung vorgesehen.
Beträchtliche Mindereinnahmen gab es darüber hinaus auch bei der Insolvenzgeld-Umlage und bei Erstattungen aus dem Europäischen Sozialfonds. Die Verwaltungskostenerstattungen des Bundes für die administrative Umsetzung des Sozialgesetzbuches II (SGB II) haben zu zusätzlichen Einnahmen geführt, die bei der Aufstellung des Haushalts nicht geplant waren.
Die Einnahmeausfälle konnten durch geringere Ausgaben mehr als kompensiert werden. Insgesamt hat die BA im Geschäftsjahr 2004 54,5 Milliarden Euro ausgegeben, 2,5 Milliarden Euro weniger als vorgesehen. Geringere Ausgaben sind bei Ermessensleistungen der aktiven Arbeitsförderung, beim Arbeitslosengeld, beim Insolvenzgeld sowie bei den Verwaltungsausgaben realisiert worden. Mehrausgaben fielen dagegen bei einzelnen Pflichtleistungen der aktiven Arbeitsförderung an: bei der Förderung der Selbstständigkeit, beim Kurzarbeitergeld und Altersteilzeitleistungen.
Die geringeren Ausgaben sind das Ergebnis der neuen Steuerungslogik der BA, die zum wirtschaftlicheren Einsatz der Leistungen der aktiven Arbeitsförderung und zu effizienteren Abläufen geführt hat: "Der Einsatz der aktiven Arbeitsmarktpolitik richtet sich nicht mehr ausschließlich nach den vorhandenen Mitteln. Die Punktlandung - also das Ausschöpfen der Haushaltstitel - zum Jahresende ist nicht mehr entscheidend. Wir richten unsere Aktivitäten an Integrationswirkung und Wirtschaftlichkeit aus", betonte Becker. "Das führt dazu, dass wir Beitragsmittel einsetzen, wenn wir damit Arbeitslose schneller in Beschäftigung bringen können." Im Ergebnis konnten die Agenturen die Zahl der Integrationen gegenüber 2003 trotz schwieriger Arbeitsmarktlage erhöhen.
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