BA legt Finanzbericht für erstes Quartal 2005 vor: Bilanz zeigt Ergebnisse der wirkungsorientierten Steuerung
Nürnbereg (ots)
- Einnahmen bleiben deutlich hinter den Erwartungen zurück - Minderausgaben kompensieren Einnahmeausfälle - Finanzierungssaldo entsprechend geringer als geplant
"Die Finanzentwicklung der Bundesagentur für Arbeit (BA) stellt sich am Ende des ersten Quartals 2005 zwar relativ günstig dar. Aber es ist noch zu früh um eine Prognose für das gesamte Finanzjahr vorzulegen", erläuterte der Finanzvorstand Raimund Becker bei der Vorstellung des Finanzberichts für das erste Quartal 2005. Das positive Ergebnis ist vor allem Folge der wirkungsorientierten Steuerung der BA. Beträchtliche Einnahmeausfälle bei den Beitragseinnahmen konnten durch Ausgabenbegrenzungen bei einzelnen Positionen mehr als kompensiert werden.
Die Einnahmen der BA beliefen sich im ersten Quartal 2005 auf insgesamt 11,934 Milliarden Euro. Sie lagen damit um 218 Millionen Euro unter dem Sollwert. Ursache dafür waren insbesondere Ausfälle bei den Beitragseinnahmen. Sowohl die Zahl der beitragspflichtigen Arbeitnehmer als auch die Durchschnittsbeiträge lagen unter den Planungen. Dagegen lagen die übrigen Einnahmen über den Erwartungen. Auslöser hierfür war, dass der BA im Januar Implementierungskosten für das Arbeitslosengeld II aus dem Jahr 2004 vom Bund erstattet wurden.
Die Ausgaben konnten auf 14,775 Milliarden Euro begrenzt werden. Das sind 317 Millionen Euro weniger als geplant. Beim größten Ausgabeposten, der Zahlung von Arbeitslosengeld, wurden im ersten Quartal 255 Millionen Euro weniger aufgewendet als veranschlagt. Während im Januar und Februar der Sollwert unterschritten wurde, gab es im März aufgrund des außergewöhnlich kalten Wetters eine deutliche Überschreitung. Für Leistungen der aktiven Arbeitsförderung lagen die Ausgaben insgesamt um 402 Millionen über den Planungen. Mehrausgaben bei Leistungen zur Förderung von Existenzgründungen im Rahmen des Eingliederungstitels, bei der Förderung der Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben und bei Altersteilzeitleistungen standen hier Minderausgaben bei der Förderung der Berufsausbildung sowie bei der Weiterzahlung von Arbeitslosengeld während beruflicher Weiterbildung gegenüber. Die Verwaltungsausgaben lagen um 359 Millionen Euro unter den Planungen.
Für den weiteren Jahresverlauf gebe es noch erhebliche Risiken, die derzeit noch nicht abschließend bewertet werden können, schätzte Becker ein. Dazu gehören beispielsweise Unwägbarkeiten bei den Beitragseinnahmen, dem an den Bund zu entrichtenden Aussteuerungsbetrag sowie den Ausgaben für Pflichtleistungen wie die Förderung von Existenzgründungen. Eine erste Projektion der Finanzentwicklung für das Gesamtjahr sei deshalb frühestens Ende Mai möglich.
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