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Bundesagentur für Arbeit (BA)

Bundesagentur spart nicht bei Leistungen für behinderte Menschen - Behauptung der „Financial Times Deutschland" ist falsch

Nürnberg (ots)

Die Financial Times Deutschland berichtet heute
unter der Überschrift „Bundesagentur spart bei Behinderten", dass die
Bundesagentur für Arbeit (BA) Hilfen für behinderte Menschen
reduziere. Diese Behauptung ist falsch! Tatsächlich steht 2006 mehr
Geld für neue Maßnahmen zur Verfügung, um behinderte Menschen in
Arbeit zu integrieren.
Im Jahr 2006 sind im Haushalt der BA rund 2,523 Milliarden Euro
„zur Förderung der Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben"
eingeplant. Das ist rein rechnerisch ein Rückgang von 6,6 Prozent im
Vergleich zu 2005. Dieser rechnerische Rückgang ist im Wesentlichen
eine Folge der Einführung des SGB II („Hartz IV").  Seit Anfang 2005
werden neue Fördermaßnahmen zur beruflichen Wiedereingliederung
behinderter Menschen, die Arbeitslosengeld II beziehen, nicht mehr
aus dem Haushalt der BA, sondern aus Mitteln des Bundes finanziert.
Der finanziellen Entlastung des BA-Haushaltes stehen entsprechende
Ausgaben im Bundeshaushalt gegenüber.
Allerdings ist der Entlastungseffekt für die BA im Jahr 2005 noch
nicht in vollem Umfang eingetreten. 2005 standen insgesamt 2,7
Milliarden Euro zur Förderung behinderter Menschen zur Verfügung.
Davon waren 2,1 Milliarden schon vor Beginn des Jahres durch
Maßnahmen gebunden, die bereits im Jahr 2004 oder zuvor begonnen
hatten und von der BA weiter finanziert wurden. Die Agenturen für
Arbeit konnten im Jahr 2005 neue Maßnahmen mit einem Volumen von 564
Millionen Euro bewilligen. 2006 fallen diese so genannten
Vorbindungen geringer aus. Für neue Maßnahmen stehen 732 Millionen
Euro zur Verfügung. Insgesamt werden im kommenden Jahr ähnlich viele
behinderte Menschen gefördert wie 2005.
Eine Gesamtübersicht der bisher erschienenen Presseinformationen
der Bundesagentur für Arbeit finden Sie im Internet unter
http://www.arbeitsagentur.de/vam/?content=/content/supertemplates/Con
tent.jsp&navId=219
Dieser Pressedienst wird herausgegeben von:
Bundesagentur für Arbeit
Presseteam
Regensburger Strasse 104
D-90478 Nürnberg
E-Mail:  zentrale.presse@arbeitsagentur.de
Tel.: 0911/179-2218
Fax:  0911/179-1487

Original-Content von: Bundesagentur für Arbeit (BA), übermittelt durch news aktuell

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