Kölnische Rundschau: Kölnische Rundschau Kommentar zum EU-Gipfel
Köln (ots)
Der Vision fehlt Resonanz
JOST SPRINGENSGUTH zur stockenden Reform der EU
In der breiten Wahrnehmung wird Europa immer wieder in Frage gestellt. Wer weiß schon, wofür es gut ist, was da alles in Brüssel beschlossen, verordnet und harmonisiert wird? Jeden falls sitzen dort die Sündenbö cke, an denen die noch zu schwache Akzeptanz der Euro päischen Union immer wieder festgemacht wird. Die Stärke der EU-Skeptiker wurde jetzt wieder einmal durch nicht mal eine Millionen Iren ins konti nentale Bewusstsein gerückt, die dem Reformvertrag nicht zugestimmt haben. Er soll für 490 Millionen Europäer in 27 Mitgliedstaaten noch vor der nächsten Europawahl gelten.
Der mühsam ausgehandelte Vertrag hat zwar viele Makel, die Kompromisse auf so breiter Basis nun einmal mit sich brin gen. Er hat aber die Qualität, die EU geschlossener und handlungsfähiger zu machen. Die Kommission soll verklei nert, Mehrheitsbeschlüsse möglich und die parlamentari sche Basis der "EU-Regierung" verstärkt werden. Dazu kann man doch nicht Nein sagen! Der Vertrag bietet die Chance, dass das Monster abspeckt.
Nun sind es immer wieder die selben, die zur Besonnenheit mahnen und in Gang halten. Bundeskanzlerin Merkel setzt auf stille Diplomatie und Hart näckigkeit, die Iren noch einzu binden. Jean-Claude Juncker ist der zweite Europa-Kämpfer, der eine wohl wichtige Rolle im europäischen Reparaturbetrieb der nächsten Wochen wahrneh men wird. Er will für eine "was serdichte Lösung" kämpfen.
Man mag geneigt sein, den Iren zum empfehlen, sich wieder aus der Gemeinschaft zurückzuziehen. Solche Töne stammen vorwiegend aus dem Lager der Europa-Gegner. Da bei lohnt es sich doch, weiter dafür zu sorgen, dass das sicht bar wird, wo Europa funktio niert: Es dominieren Frieden und Freiheit wie nie zuvor auf diesem Kontinent. Wo gibt es bei allen sozialen Sorgen mehr verbreiteten Wohlstand in die ser Welt? Der Euro macht das Wirtschaften und Leben einfa cher; er ist eine feste Bank.
Europa hat eine viel verspre chende Vision - nur noch nicht alle Europäer. Da müssen noch viele Steine aus dem Weg ge räumt werden.
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