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Hoffnungslos überfordert
Kommentar von Raimund Neuß zum Rücktritt von Familienministerin Anne Spiegel

Köln (ots)

Ein Verhalten, das der Öffentlichkeit nicht zu vermitteln ist: Mit dieser Begründung musste die NRW-Umweltministerin Ursula Heinen-Esser (CDU) gehen - und wenn etwas am Fall ihrer ehemaligen Mainzer Kollegin und späteren Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) verwundert, dann dies: Wie konnte Spiegel nur glauben, ihr Verhalten sei vermittelbar?

Ja, Heinen-Esser hatte monatelang unterschiedliche Versionen ihrer Urlaubsreise erzählt, während Spiegel die ihre lange geheim halten konnte - zuletzt offenbar noch Parteifreunden gegenüber, die nach Heinen-Essers Abgang besorgt nachfragten. Was um Himmels willen ging in Anne Spiegel vor?

Vom Tag ihres Eintritts ins Bundeskabinett an war sie angezählt. Schon damals konnte man sich fragen, wie eine Politikerin so eine Berufung annehmen konnte, die sich auf Landesebene als hoffnungslos überfordert erwiesen hatte. Auch ohne Urlaubsreise bot ihr Umgang mit der Flutkatastrophe Anlässe für einen Rücktritt, aber nicht für eine Beförderung: die verkorkste Kommunikation über die Hochwasserlage, die Katastrophennacht, in der die Ministerpräsidentin nicht wusste, ob ihre "nervöse" Ministerin überhaupt informiert war, hernach Spiegels Sorge um eine "glaubwürdige Rolle". Und die Krankheit ihres Mannes, über die sie zuletzt sprach, bestand ja schon, als sie das Mainzer Umweltministerium zunächst übernahm und dann zu einem Klimaschutz-Superressort ausbaute.

Nun steht Anne Spiegel, ohne Bundestagsmandat und mit wenig Erfahrung außerhalb der Politik, beruflich vor dem Nichts. Eine traurige Situation, die sie hätte vermeiden können, wenn sie sich selbst nicht so überschätzt hätte.

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Raimund Neuß
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