Verhängnisvolles Zaudern
Kommentar Raimund Neuß zu Scholz/Waffen/Ukraine
Köln (ots)
Wo war Olaf Scholz? Die zweite große russische Offensive im Ukraine-Krieg hat begonnen, und die Vorgeschichte auf deutscher Seite erinnert verzweifelt an den Kriegsbeginn vor mehr als acht Wochen: Obwohl unübersehbar war, was für eine gewaltige Aggression sich da aufbaute, verweigerte sich die Bundesregierung vor Kriegsbeginn jeder Waffenlieferung. Zuletzt, angesichts der ebenso unübersehbaren Vorbereitungen auf den zweiten Großangriff, zierte man sich beim Thema schwere Waffen. Das Aufstocken der finanziellen Militärhilfe signalisiert allenfalls ein langsames, zu langsames Umsteuern. Noch am gestrigen Dienstagabend vermied ein sichtlich angefasster Scholz klare Ansagen, verwies auf den Zeitablauf und auf eine angeblichen Gleichklang der G7-Partner - während die USA ja tatsächlich ukrainische Soldaten an modernen westlichen Haubitze schulen.
Russland hat offensichtlich aus den Fehlern der ersten Angriffswelle gelernt und seine neue Offensive mit schweren Luftschlägen begleitet. Zudem hat der russische Präsident Wladimir Putin hat ausgerechnet jenes 64. motorisierte Schützenregiment belobigt, dem das Massaker von Butscha zur Last gelegt wird. Damit erübrigt sich jede Hoffnung auf eine baldige Verhandlungslösung, auf ein neues Minsk-Abkommen, von dem jüngst Ex-Außenminister Sigmar Gabriel fabulierte. Ein Einhegen eines vermeintlich regionalen Konfliktes ist nicht mit einem Kriegsgegner möglich, der ungeachtet internationaler Proteste so offen auf mörderische Eskalation setzt wie der Kriegsverbrecher Putin.
Die russischen Truppen werden versuchen, den Hauptteil der ukrainischen Streitkräfte einzukesseln. Die Ukrainer müssen die russischen Panzerspitzen ausbremsen, den Nachschub stören, sich Umzingelungsversuchen entziehen. Dazu brauchen sie schnelle, alten sowjetischen Standards überlegene Panzerfahrzeuge. Jene Panzer, um die sie in Deutschland seit Wochen vergebens gebeten haben und die sie angeblich nicht bedienen können - eine Auffassung, der Scholz offenbar weiter folgt. Die Umschulung eines Panzerfahrers auf ein anderes Modell dauere gut eine Woche, sagt dagegen der frühere Nato-General Hans-Lothar Domröse. So viel Zeit wäre da gewesen.
Ja, wo war Olaf Scholz, als er die Gelegenheit zum Handeln hatte? Der Kanzler, der sich in der Rolle der Sphinx gefällt, muss sich bei jedem in russische Hände gefallenen Dorf fragen, ob den Verteidigern nicht genau hier die von ihm zuvor verweigerten Waffen gefehlt haben.
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