Scholz' dreifaches Leopard-Desaster
Kommentar von Raimund Neuß zur Panzer-Debatte
Köln (ots)
Halb zogen sie ihn, halb sank er hin, so wird man eines Tages das Verhalten von Bundeskanzler Olaf Scholz im Streit um die Lieferung von Kampfpanzern an die Ukraine beschreiben. Auch gestern flüchtete er sich noch in die Binsenweisheit, dies müsse mit den Partnern abgestimmt werden. Natürlich, aber schon im Sommer haben sich mit Spanien und Litauen erste Partner gemeldet, die Leopard-Panzer liefern wollten, und inzwischen ist der Druck so groß, dass Scholz sich wird beugen müssen. Wäre es nicht seine Aufgabe gewesen, sich aktiv um die Abstimmung in der Nato zu bemühen?
Russland setzt in seinem Angriffskrieg auf pure Masse. Die Ukraine dagegen hat nicht Tausende Panzer auf Halde. Umso mehr braucht sie hochwertige Waffensysteme, die ihre Soldaten optimal schützen. Dazu gehört der Leopard, während Sowjetpanzer wie der T-72 Todesfallen für ihre Insassen sind.
Die Hinhaltetaktik des Kanzlers und seiner SPD in dieser Frage mündet in einem dreifachen Kommunikationsdesaster: Sie verunsichert die eigene Bevölkerung. Sie rückt Deutschland, das eigentlich zu den großen Unterstützern der Ukraine zählt, bei den eigenen Verbündeten in ein falsches Licht. Und sie weckt in Moskau die Illusion, Berlin sei die weiche Stelle der Nato.
Dies wiederum könnte den russischen Präsidenten Wladimir Putin dazu verleiten, seine Aggression noch weiter zu treiben. Seine Drohungen scheinen ja auf ebenso offene Ohren zu treffen wie die Legende, die Eskalation gehe vom Opfer und von dessen Helfern aus. Gegen so ein fatales Missverständnis in Moskau hilft nur wohldosierter, klar kommunizierter Druck.
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