ZDF-Programmhinweis
Donnerstag, 13. Januar 2011, 22.15 Uhr
Maybrit Illner
Mainz (ots)
Gäste:
Gesine Lötzsch (Die Linke), Parteivorsitzende
Alexander Dobrindt (CSU), Generalsekretär
Klaus von Dohnanyi (SPD), ehemaliger Erster Bürgermeister von Hamburg, ehemaliger Sonderberater "Markt und Staat" der Treuhandanstalt,
Werner Schulz (Bündnis 90 / Die Grünen), Europaabgeordneter, DDR-Bürgerrechtler und Gründungsmitglied des Neuen Forums
Claus Peymann, Intendant am Brecht-Theater "Berliner Ensemble" (BE)
Völker, hört die Signale? Nach dem Zusammenbruch der DDR schien das Ziel einer kommunistischen Gesellschaft in Deutschland für immer von der Tagesordnung gestrichen zu sein. Doch nun sorgt Gesine Lötzsch, eine der beiden Vorsitzenden der Linkspartei, mit ihrem Artikel "Wege zum Kommunismus" für Aufsehen und Diskussion. Zeigt die Linke jetzt ihr wahres Gesicht? Bläst sie "zum letzten Gefecht"? Oder ist das alles nur ein Versehen? Viel Lärm um nichts?
Fest steht, dass die Linkspartei nach dem Rückzug des "großen Vorsitzenden" Lafontaine aus dem politischen Scheinwerferlicht verschwunden ist und ein bisschen mehr Beachtung brauchen kann. Ihre Umfragezahlen stagnieren oder sinken, die Republik wird nicht müde, über Westerwelle und die FDP zu diskutieren, die Grünen sonnen sich im Umfragehoch. In diesem "Superwahljahr" scheint es plötzlich wieder möglich, dass Rot-Grün auch ohne die Linkspartei Mehrheiten gewinnen und Regierungen stellen könnte - vielleicht sogar mit einem oder einer Grünen an der Spitze.
Will Lötzsch also vor allem alte Getreue und Betonköpfe wieder enger an sich binden, wenn sie in einem Artikel für die marxistische Zeitung "Junge Welt" feststellt: "Die Wege zum Kommunismus können wir nur finden, wenn wir uns auf den Weg machen und sie ausprobieren, ob in der Opposition oder in der Regierung." Zwar kriegt die Parteichefin im letzten Satz des Beitrags die Kurve und benennt den demokratischen Sozialismus als Ziel ihrer Politik. Aber das "böse K-Wort" ist ausgesprochen - und dies ohne Hinweis weder auf die Opfer des real existierenden Sozialismus noch die des Stalinismus. Ein Novum für einen Linksparteichef. Und ein Tabubruch, der darauf spekuliert, endlich mehr Profit schlagen zu können aus der Krise des Kapitalismus?
Es ist keine zwei Jahr her, da knirschte das weltweite Wirtschafts- und Finanzsystem bedrohlich in seinen Fugen. Kapitalismuskritik hatte nicht nur in den Feuilletons Konjunktur, auch in den Wirtschaftsspalten wurden Grundsatzzweifel laut. Ganze Serien zum "Kapitalismus in der Krise" wurden aufgelegt, und selbst in Magazinen wie der Wirtschaftswoche tauchte das bärtige Konterfei des Urvaters aller Kapitalismuskritiker auf, des alten Karl Marx. Zwanzig Jahre nach der Wende war auch dies ein absolutes Novum.
Heute brummen weite Teile der deutschen Wirtschaft wieder, der DAX steigt, die Arbeitslosigkeit sinkt. Die Kapitalismuskritik ist leiser geworden, Bürgerprotest und Frust machten sich in den letzten Monaten an ganz konkreten Sachfragen fest: Atom- und Energiepolitik, Infrastruktur, Bildungswesen, Steuerwahlversprechen.
Hält die Linke es in dieser Situation für vielversprechend, auch mal wieder über den Kommunismus zu reden? Nach dem erprobten Motto: Man wird doch mal sagen dürfen...? belebt die Debatte sogar die wichtige Frage, wie es weiter gehen soll mit unserer keineswegs immer sozialen Marktwirtschaft? Oder muss das Ziel Kommunismus tabu bleiben? Darüber diskutiert Maybrit Illner mit ihren Gästen.
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