ZDF-Pressemitteilung
Europäische Kommission lehnt Beschwerden gegen ZDF Medienpark ab
ZDF-Intendant Schächter: Projekt ZDF Medienpark auf solider rechtlicher Grundlage
Mainz (ots)
Die Europäische Kommission hat am 25. März 2002 förmlich entschieden, dass die Maßnahmen des ZDF zur Planung und Realisierung des ZDF Medienparks keine staatliche Beihilfe im Sinne des EG-Vertrages darstellen. Damit sind die Beschwerden gegen die Errichtung des ZDF Medienparks erfolglos geblieben.
ZDF-Intendant Markus Schächter zeigte sich erfreut, dass nun auch die beihilferechtliche Prüfung des ZDF Medienparks durch die Kommission erfolgreich zu Gunsten des ZDF ausgefallen sei. Zuvor schon hatte das Oberlandesgericht Koblenz die Zulässigkeit des ZDF Medienparks aus wettbewerbs- und medienrechtlichen Gründen in einem inzwischen bestandskräftig gewordenen Urteil festgestellt. "Es erweist sich nun, dass das Konzept des ZDF Medienparks auch beihilferechtlich auf solider rechtlicher Grundlage steht. Ich bin zuversichtlich, dass auch der Planungsrechtsstreit um den ZDF Medienpark zu einem guten Ende gebracht werden kann", so der ZDF-Intendant.
Auch Dieter Stolte, Aufsichtsratsvorsitzender von ZDF Enterprises, begrüßte das Brüsseler Votum. "Insgesamt wird damit ein weiteres Mal die Rechtsposition zum ZDF Medienpark bestätigt, die das ZDF seit jeher vertreten hat. Für unsere Gespräche mit den Investoren ist die Entscheidung der Kommission sehr förderlich", erklärte Stolte.
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