ZDF-Programmhinweis
Donnerstag, 3. Juni 2004, 22.15 Uhr, Berlin Mitte
Mainz (ots)
Donnerstag, 3. Juni 2004, 22.15 Uhr Berlin Mitte mit Maybrit Illner
Thema: "Europa startet durch - Bleibt Deutschland auf der Strecke?"
Gäste: Günther Verheugen (SPD), Mitglied der Europäischen Kommission Edmund Stoiber (CSU), Ministerpräsident Bayern Lothar Bisky, Vorsitzender der PDS Diether Klingelnberg, Präsident des VDMA (Verband der Maschinen- und Anlagenbauer) Wladimir und Vitali Klitschko
Die EU-Bürger wissen mehrheitlich noch nicht, wen sie bei der Wahl des Europäischen Parlaments am 13. Juni wählen werden. Außerdem werden in Deutschland nach ersten Umfragen nur rund 42 Prozent der Wähler ihre Stimme für Europa geben. Haben die Alt-Europäer eben noch die Erweiterung der Union gefeiert, steht im Wahlkampf nun schon die nächste Vergrößerung zur Debatte. Kein Thema der Europapolitik polarisiert die Parteien in Deutschland so stark wie die Debatte um die künftigen Grenzen Europas. Im Dezember bereits wollen die Staats- und Regierungschefs anhand eines Lageberichts der EU-Kommission entscheiden, ob mit der Türkei Anfang 2005 Beitrittsverhandlungen aufgenommen werden. Viele Anhänger des Beitritts plädieren dafür, nach der fest zugesagten Aufnahme Rumäniens und Bulgariens einen Schlussstrich zu ziehen. Andere wollen zumindest den Beitritt der Ukraine offen lassen. Gut einen Monat nach der Ost-Erweiterung konnten den Bürgern die Ängste vor der Jobkonkurrenz in Ländern wie Tschechien oder Polen nicht wirklich genommen werden. Das moderate Lohnniveau zieht nach wie vor ausländische Investoren an und die Arbeitsplätze in Deutschland ab. Und nun überlegt Brüssel laut, die Fördermittel für Ost-Deutschland zu Gunsten der Neu-Mitglieder zu senken.
Mit der Europawahl wird es auch in Brüssel zu Veränderungen kommen. Eine neue Kommission wird gebildet, die, so der Plan der Bundesregierung, einen Superkommissar für Wirtschaftsfragen haben soll. Doch zunächst, so Kritiker, müsse sich die vergrößerte Union auf einen Verfassung einigen und das EU-Parlament stärken.
Sind Europawahlen nicht längst für die Zukunft Deutschlands viel entscheidender als Landtags- oder Bundestagswahlen? Ist das Bedürfnis vieler Bürger, der EU endgültige und überschaubare Grenzen zu geben, verständlich? Wird der "Nettozahler" Deutschland seine Position in Europa stärken können? Können wir "Vorzeige- Europäer" die Gemeinschaft noch prägen? Oder müssen wir neue Tugenden von den ehrgeizigen Neu-Mitgliedsländern lernen? Diese und andere Fragen diskutiert Maybrit Illner mit ihren Gästen.
ots-Originaltext: ZDF
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