"ZDF-Mittagsmagazin" vom 8. Juni 2005
Rücktritt Schröders wäre Eingeständnis einer Niederlage
Mainz (ots)
Der Politikwissenschaftler und Parteienforscher Karl-Rudolf Korte hat im "ZDF-Mittagsmagazin", am 8. Juni 2005 die Möglichkeit eines Rücktritts von Bundeskanzler Schröder nicht ausgeschlossen. "Es spricht einiges für die Logik, den Rücktritt auszunutzen, um die Legislaturperiode voll auszuschöpfen und darauf zu setzen, mit neuem Personal und veränderter Programmatik die Wähler neu zu mobilisieren." Doch das wäre das Eingeständnis einer persönlichen Niederlage von Schröder.
Durch einen Rücktritt des Kanzlers könne es laut Korte auch zu einem politischen Vakuum kommen. "Denn es ist ja in diesen unruhigen Zeiten nicht ausgeschlossen, dass sich eine neue Mehrheit innerhalb der vorgeschriebenen 21 Tagen findet, in denen ein Bundespräsident dann einen Bundestag auflösen kann. Es wäre möglich, dass auch Frau Merkel versucht, eine neue Mehrheit in dem jetzt bestehenden Bundestag zu organisieren und dann als Kanzlerin den Rest der Legislaturperiode durchzuregieren."
Auffällig, so Korte weiter, sei die Tatsache, dass Schröder seit seiner Ankündigung der Vertrauensfrage noch nie so viele Freunde gehabt habe: "Disziplinierung über dieses Instrument ist offenbar ganz fundamental. Überhaupt befindet sich die Politik offensichtlich nicht mehr in der Schockstarre des Wahlsonntags, sondern es geht darum, neue Macht- und Kraftfelder zu entdecken. Die Koalition ist in Abwicklung und das spüren die Beteiligten."
Ganz anders sieht Korte dagegen die Stimmungslage der Wähler: "Wir leben in Zeiten wachsender Politikverachtung. Den Wählern geht es um die Lösung von Problemen, nicht um Parteifarbe, nicht um Taktik, nicht um Strategie. Die breite Mehrheit des Mittelstands und der Mittelschicht leidet unter ganz konkrete Absturzängsten. In einer solchen Situation geht es um Inhalte, nicht um Parteihader."
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